In Russland soll es zu weitreichenden Reformen in Sachen Sicherheitsdienste kommen. Neben dem Inlandsgeheimdienst FSB, dem Auslandsgeheimdienst SWR und dem Föderalen Sicherheitsdienst zum Schutze von Sicherheitsbeamten existieren drei Sicherheitsdienste, die aus dem dem legendären KGB hevorgegangen sind. Nun sollen alle Dienste wieder miteinander verschmolzen werden.

 

Nach dem Ende der Sowjetunion wollten die liberalen Kräfte den Einfluss von Sicherheitsdiensten in der Politik massiv verringern. Unter dem Präsidenten Boris Jelzin wurde deshalb der KGB weitesgehend entflochten und in drei unterschiedliche Dienste zersplittert. Ähnlich wie es in den USA praktiziert wird, wo CIA, NSA und FBI verschiedene Aufgaben wahrnehmen, schuf man in den 1990er Jahren den Inlandsgeheimdienst FSB, den Auslandsgeheimdienst SWR, den Sicherheitsdienst FSO und die FAPSI, die inzwischen wiederum in den FSB und FSO eingegliedert wurde. Laut dem Portal Katheon plant man in Russland nun wieder einen Geheimdienst, der alle drei verbliebenen Dienste unter der Führung eines Ministerium zusammenfassen soll. Das neue Superministerium soll den Namen Ministerium für Staatssicherheit (MGB) tragen – angelehnt an das legendäre Komitee für Staatsicherheit KGB – zu russisch Комитет государственной безопасности ( Trankskrition :Komitet Gosudarstvenoi Besopasnosti).

 

 
Als Grund für die Zusammenlegung sind die neuen Herausforderungen in der Welt genannt worden. Das liberale Abenteuer in der Ära Jelzin brachte neben Armut auch den Terror nach Russland und das lange bevor der Westen durch die Anschläge vom 11 September 2001 in New York erschüttert wurde. Während der Westen immer gerne sich im Hinblick auf den islamistischen Terror irgendwelche False-Flag-Lügen zusammenreimt, war der islamistische Terror aber erst dadurch ermöglicht worden, weil durch die Entflechtung der Sicherheitsdienste es Streitigkeiten im Hinblick der Zuständigkeit und Verantwortlichkeit gab. Ähnliche Probleme gab es auch in den USA, wo sich Inlandsgeheimdienst FBI und der Auslandsgeheimdienst CIA wechselseitig die Schuld für die ersten Terroranschläge auf amerikanischen Boden gaben.

 


 

Auch in Europa funktioniert die Zusammenarbeit der verschiedenen Geheimdienste untereinander überhaupt nicht. Sowohl auf EU-Ebene als auch auf Länderebene gibt es immer wieder Probleme in Sachen Informationsaustausch. Arroganz und Selbstgefälligkeit zwischen den einzelnen Diensten sind eine Mitursache für die jüngsten Anschläge in Paris und Brüssel. Der EU-Geheimdienst INTCEN soll nun unter der Führung von BND-Legende Gerhard Conrad den Informationsaustausch untereinander verbessern. Conrad stand seit eh und je für gute Nachrichten im BND, der immer wieder durch Skandale in die Schlagzeilen geriet. Der Islamwissenschaftler gilt weltweit als hochgeschätzter Spitzenagent.
 
Im Übrigen hat der KGB niemals aufgehört zu existieren. Im kleinen Belarus heisst der Geheimdienst weiterhin KGB, wobei er auf belorussisch KDB (Kamitet dziaržaŭnaj biaspeki) er vom russischen Original leicht abweicht. Aber auch hier setzt man auf einen Dienst, der alle Aufgaben für die Staatssicherheit zuständig ist. Dieser geriet Anfang des Jahres in die Schlagzeilen, nachdem er zwischen weissrussischen Kämpfern im Donbass und der Regierung in Minsk vermittelte.

 

Von Christian Lehmann