Die Sozialdemokraten unterstützen ein Raketenabwehrsystem der Nato in Osteuropa nicht, wie der SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich im Gespräch mit der „Frankfurter Rundschau“ sagte. Die Allianz sei damit nur auf Aufrüstung aus.
 
Die Entscheidung der Nato, ein eigenes Raketenabwehrsystem in Osteuropa zu stationieren, nannte Mützenich „verfrüht und wenig zielführend“ im Verhältnis zwischen dem Bündnis und Russland. Politiker behaupteten zwar, das System sei zur Abwehr iranischer Raketen gedacht.
 

„Russland versteht diesen Beschluss jedenfalls anders und hat dafür nachvollziehbare Gründe“, so der Politiker.

 

Mit der Aufstellung einer Raketenabwehr setze die Allianz aus Sicht der SPD allein auf Aufrüstung. Stattdessen sollte man laut Mützenich anstreben, mit Russland durch internationale Regeln zu einer Einigung über die Raketenabwehr zu kommen.

 

In diesem Punkt unterscheide sich die Haltung der SPD von der der Union. „Wir streben ein Gleichgewicht an zwischen der militärischen Rückversicherung auf der einen sowie der Verständigung und dem Dialog auf der anderen Seite“, so der SPD-Politiker weiter. Russland fühle sich nun einmal durch diese Raketen herausgefordert. Deswegen seien die Sozialdemokraten dafür, mit Moskau darüber zu sprechen.

 

Auf dem Nato-Gipfel in Warschau am Freitag hatten die Mitgliedsstaaten beschlossen, vier Kampfbataillone in Polen, Estland, Lettland und Litauen zu stationieren. Die Bundeswehr soll das Bataillon in Litauen mit mehreren hundert Soldaten anführen.

 

 

Quelle: Sputnik