US-Außenminister John Kerry geht auf Europa-Tour, dabei kommt er zum vierten Mal in diesem Jahr nach Moskau, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

 

In der russischen Hauptstadt wird mit Außenamtschef Sergej Lawrow die Situation in Syrien, der Ukraine und Berg-Karabach besprochen. Der Moskau-Besuch ist das Ergebnis eines Telefongesprächs zwischen Wladimir Putin und Barack Obama vom 7. Juli. Im russischen Außenministerium wurde die Hoffnung geäußert, dass Kerrys Reise die Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern fördern wird.

 

Die Situation in den bilateralen Beziehungen bleibe schwierig, hieß es im russischen Außenministerium.

 

„Sie haben unter den unfreundlichen Schritten Washingtons seit Anfang 2014 gelitten. Es wurden in vielen Bereichen die Verbindungen gekappt und dem Völkerrecht widersprechende Sanktionen gegen russische natürliche und juristische Personen verhängt. Ein Ergebnis war der Rückgang des bilateralen Handelsumsatzes um ein Drittel.“

 

Der Konfrontationskurs gegenüber Russland sei aussichtslos und sogar gefährlich, ein konstruktives Zusammenwirken sei nur auf Grundlage von Gleichberechtigung, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und Berücksichtigung der russischen Interessen möglich, hieß es weiter. Moskau stelle kontinuierlich Fragen nach der Beseitigung der akuten Reizfaktoren im bilateralen Bereich, die von Washington geschaffen wurden.

 

Das russische Außenministerium rief außerdem dazu auf, die Jagd der US-Geheimdienste auf Russen in Drittländern zu stoppen, allerdings haben diese Vorwürfe auch eine Kehrseite, weil der Moskau-Besuch des US-Außenministers in einer heiklen Zeit der russisch-amerikanischen Beziehungen stattfindet, schreibt die „Washington Post“. Es geht dabei nicht nur um Auseinandersetzungen bei den Syrien- und Ukraine-Fragen, sondern auch um einen Anfang Juli ausgebrochenen Skandal. Angehörige der US-Botschaft wurden aus Russland ausgewiesen, nachdem es im Juni zu einer Prügelei zwischen einem Mitarbeiter der diplomatischen Vertretung und einem Wachmann gekommen war.

 

„Wir sind äußerst darüber beunruhigt, wie unsere Mitarbeiter in den letzten Jahren arbeiten müssen. Wir stellten diese Fragen auf höchster Ebene“, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby. Die diplomatischen Mitarbeiter würden zunehmend verfolgt, Washington halte dies für absolut unannehmbar, so Kirby.

 

Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow sagte zu diesem Vorfall, dass es sich bei den letzten Erklärungen des US-Außenministeriums um vergebliche Versuche handelt, eine gute Mine zum bösen Spiel zu machen. Solche Handlungen verschlechterten nur die Atmosphäre der bilateralen Beziehungen, die die Obama-Administration seit mehr als zwei Jahren methodisch zerstöre, darunter mit den Versuchen, die russische Wirtschaft zu untergraben, und durch militärische Drohgebärden, geschweige denn den ständigen Druck auf die Mitarbeiter der diplomatischen Vertretungen.

 

Der stellvertretende Direktor des USA- und Kanada-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften, Viktor Kremenjuk, meint, dass Obama vor den Wahlen versucht, die Kontroversen mit Moskau beizulegen und seinem Nachfolger die Beziehungen zu Russland in einem ruhigeren Zustand zu übergeben. Sonst würden er und die frühere Außenministerin Hillary Clinton im Hagel der Kritik stehen. Zu den Hauptfragen, die die USA beunruhigen, gehört, ob Russland die Lösung der Syrien-Krise anstrebt. Zudem sollen in Moskau die Ergebnisse des Nato-Gipfels in Warschau besprochen werden. Kerry würde wohl versuchen, seine Rolle neu zu definieren und Lawrow zu überzeugen, auf die Ergebnisse und Erklärungen der Teilnehmer nicht so großen Wert zu legen.