Die Vereinbarung zwischen Russland und der Nato zur Flugsicherheit im Ostsee-Raum, welche künftig Flüge nur mit eingeschalteten Transpondern vorsieht, kann ein erster und wichtiger Schritt zur Deeskalation sein, wie Russlands Nato-Botschafter Alexander Gruschko nach der Sitzung des Russland-Nato-Rates erklärte.

 

„Die Transponder sind ein enorm schwieriges Problem und hängt mit der Frage zusammen, wie man den militärischen und zivilen Luftverkehr regelt. Dieses Problem ist nicht allein mit der Flugpraxis der russischen Flugzeuge in dieser Region verbunden. Es ist ein Problem, das im Zusammenwirken zwischen den zivilen und militärischen Behörden gelöst werden muss“, so Gruschko am Donnerstag in Brüssel.

 

Darum habe die russische Seite dem Vorschlag des finnischen Präsidenten zugestimmt, in bestimmten Gebieten der Ostsee-Region nur noch Flüge mit eingeschalteten Transpondern durchzuführen. „Berücksichtigt man diesen ganzen Fragenkomplex und die Notwendigkeit, viele technische Aspekte zu prüfen, aber ebenso die unterschiedliche Praxis in verschiedenen Ländern, so fliegen nicht alle Nato-Länder mit eingeschalteten Transpondern. Eher fliegen sie alle ohne“, erklärte Russlands Nato-Botschafter. Diese Frage verlange nun die Mitwirkung von Fachleuten.

 

„Wir wollen, dass die Militärs zusammenkommen und sich darin einigen. Sollte eine solche Vereinbarung erzielt werden, so könnte das ein erster und sehr wichtiger Schritt auf dem Weg zur Deeskalation sein, von dem unsere Partner die ganze Zeit reden“, sagte Gruschko.

 

Die jüngste Sitzung des Russland-Nato-Rats charakterisierte Gruschko insgesamt als „offen und aufrichtig“. Sie habe sich auf die Folgen der Nato-Entscheidungen zur Aufstockung des Militärpotentials und der militärischer Aktivitäten an der Ostflanke der Allianz konzentriert. Laut Gruschko betrachtet Russland „diese Maßnahmen als unbegründet, übermäßig und konterproduktiv“.

 
Beim Nato-Gipfeltreffen Anfang Juli in Warschau war die Stationierung von zusätzlich 4.000 Soldaten nahe der Ostflanke der Allianz beschlossen worden. Die Nato will vier multinationale, rotierende Bataillone für das östliche Bündnisgebiet schaffen.

 

Der Russland-Nato-Rat existiert seit Mai 2002 als Ebene für den Meinungsaustausch und zur Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen Russland und den Staaten der Nordatlantikallianz. Auf Initiative der Nato wurde die Arbeit in diesem Format im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise im Jahr 2014 eingestellt. Nach fast zweijähriger Pause fand die erste Ratssitzung Ende April 2016 statt.

 

Quelle: Sputniknews