Es ist manchmal schwer zu verstehen, wer wirklich für die Lage in der Ukraine verantwortlich ist, wie Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault im Rahmen seines Besuchs im Zentrum für strategische und internationalen Studien in Washington sagte.

 

„Wir wiederholen immer wieder, von Fall zu Fall, bei Treffen mit Ministern und Staatschefs, dass man das Normandie-Format mit Leben füllen muss, damit man zu der Frage zurückkehren und verstehen kann, wer verantwortlich ist: Russen oder Ukrainer? Manchmal stelle ich mir auch diese Frage“, gab er zu.

 

„Ist jemand mit dem jetzigen Status quo zufrieden? Wir nicht. Wir werden auch weiterhin versuchen, bezüglich der Sanktionen eine Lösung zu finden. Wir möchten sie aufheben, brauchen dafür aber Ergebnisse“, so der französische Chefdiplomat.

 

Als die Deadline für die Sanktionen gekommen war, hätten die Europäer beschlossen, dass die Ergebnisse unzureichend seien, um die Sanktionen aufzuheben.

 

Wie der französische Regierungssprecher Stéphane Le Foll zuvor mitgeteilt hatte, könnte das neue Treffen der Normandie-Vier im Juli erstmals mit den USA stattfinden.

 

Der Normandie-Vierergruppe zur Regelung der Situation im Osten der Ukraine gehören ranghohe Vertreter Deutschlands, Russlands, der Ukraine und Frankreichs an. Die trilaterale Kontaktgruppe in Minsk hat seit September vorigen Jahres drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat.

 

Im Osten der Ukraine schwelt seit rund zwei Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

 

Bei Gefechten zwischen der regulären Armee und nationalistischen Freiwilligenbataillonen auf der einen Seite und den lokalen Volksmilizen auf der anderen sind laut UN-Angaben mehr als 9.400 Menschen getötet worden.