Nach den jüngsten Anschlägen in Deutschland beschäftigen sich Experten mit möglichen Gegenmaßnahmen und deren Folgen für Europa. Korrigiert die deutsche Bundesregierung ihre Einwanderungspolitik? Und was machen die Dschihadisten aus Europa, wenn ihr „Kalifat“ im Nahen Osten zerschlagen wird?

 

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Foto: AFP 2016/ Tobias Schwarz

 

Inwieweit haben jene Kritiker Recht, die behaupten, dass die Anschläge auf die gescheiterte Einwanderungspolitik der Regierung von Angela Merkel zurückzuführen seien? Wladislaw Below, Leiter der Deutschland-Studien des russischen Europa-Instituts, wies darauf hin, dass Deutschland seit eineinhalb Jahren rund 1,1 Millionen Migranten aufgenommen hatte. Rund jeder zweite von ihnen beantragte Asyl als Flüchtling.

 

Below sagte allerdings der Onlinezeitung gazeta.ru: „Man muss sich darüber im Klaren sein, dass nicht alle Täter Einwanderer waren. Den Anschlag in München verübte ein Deutsch-Iraner. Es geht also um Probleme, die sich nicht lediglich durch neue Einwanderungsgesetze lösen ließen.“

 

Der Experte prognostizierte, Merkels Kabinett werde in nächster Zeit seine Methoden in Sachen Migranten verschärfen: „Sie werden es zu spüren bekommen – vor allem auf regionaler Ebene. Die Arbeit mit Migranten liegt hauptsächlich im Zuständigkeitsbereich der deutschen Bundesländer.“

 

Jewgenia Gwosdewa, Programmleiterin der in Belgien ansässigen Denkfabrik ESISC, machte darauf aufmerksam, dass der München-Anschlag nicht unbedingt einen islamistischen Hintergrund hat: Der Attentäter scheint eher den norwegischen Rechtsextremisten Anders Breivik verehrt zu haben. Auch die Attacke in Reutlingen soll eine Beziehungstat gewesen sein.

 

„Wie dem auch sei, es ist offensichtlich, dass eine kritische Masse von Zwischenfällen erreicht wurde und nicht ignoriert werden kann. Deutschland und die EU im Allgemeinen stehen nun nicht nur vor der Aufgabe, Kontrollen an allen Verkehrsknoten und an den Grenzen zu verschärfen. Das Problem geht auch von jenen Menschen aus, die vor etwa 20 Jahren nach Europa gekommen waren und Pässe erhalten hatten“, kommentierte Gwosdewa für gazeta.ru.

„Vor einigen Tagen wurde berichtet, dass die Polizei eine IS-Zelle aufdecken konnte, die einen groß angelegten Anschlag in Düsseldorf geplant haben soll – nach dem Muster der Pariser und Brüsseler Attacken. Im Rahmen jenes Polizeieinsatzes wurden mehrere Syrer festgenommen, die in Flüchtlingszentren weilten“, so Gwosdewa.

 

Die Befürchtung, dass viele IS-Kämpfer unter Flüchtlingen nach Europa gelangen konnten, scheine sich also zu rechtfertigen. Ein intensiveres Vorgehen der westlichen Koalition gegen den IS in Syrien und im Irak könne unterdessen das Gegenteil bewirken, hieß es.

 

„Der IS hat sich inzwischen an seine Anhänger mit der Empfehlung gewandt, nicht ins ‚Kalifat‘ nach Syrien zu fahren, sondern lieber in ihren jeweiligen Ländern zu bleiben und den ‚Dschihad‘ zu Hause zu führen. Falls das terroristische Kalifat in Syrien und im Irak zerschlagen wird, beginnen Radikale mit Kampferfahrungen dann zurück nach Europa zu strömen, in ihre Heimatländer“, befürchtete Gwosdewa.

 

 

Quelle: Sputniknews