Möchten Sie, dass Angela Merkel im kommenden Jahr erneut Kanzlerin wird? Ja? Nein? Doch was wäre die Alternative? Sigmar Gabriel jedenfalls ist als möglicher Kanzlerkandidat der SPD unbeliebter denn je. Dennoch ist er davon überzeugt, alles richtig zu machen. Was ist los mit den beiden großen Volksparteien? Das kommende Jahr wird hart für sie.

 

Wie sagte schon der dänische Physiker Niels Bohr: „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“. Diese Erkenntnis lässt sich ebenfalls auf die aktuellen Umfragewerte der deutschen Parteien übertragen. Denn Umfragen sind reine Stimmungstests und Stimmungen ändern sich nun einmal. Aktuell würde die Union bei den Wählern auf 31,5 Prozent Zustimmung treffen. Das war schon einmal mehr. Und auch die Kanzlerin verliert seit der Flüchtlingskrise immer mehr an Zuspruch aus der Bevölkerung.

 

Nun müsste daraus nicht eigentlich die SPD einen Nutzen ziehen, so wie es in der Vergangenheit häufig der Fall war? Das kann man nur mit einem klaren Nein beantworten. Die Sozialdemokraten dümpeln in den Umfragen bei aktuell 21 Prozent vor sich hin. Allerdings sind sie auch Teil der Bundesregierung, mit der viele Menschen in Deutschland einfach nicht zufrieden sind. Der Politologe und Parteienforscher Dr. Nils Diederich formuliert es so:

 

„Die Ergebnisse, die Erfolge der Koalition, werden letztlich der größeren Partei gutgeschrieben und nicht der Sozialdemokratie.“

Für Erfolge wird also die Kanzlerin verantwortlich gemacht, für das Versagen aber meist die gesamte Bundesregierung. Dass es in einer großen Koalition für den Juniorpartner nicht einfach ist, wissen wir spätestens seit dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag.

Doch das allein erklärt wohl kaum die schlechten Umfragewerte von Sigmar Gabriel. Gerade einmal 15 Prozent der Deutschen sehen ihn als möglichen Kanzler. Auch musste der SPD-Chef in jüngster Zeit viel Kritik ernten, zum Beispiel bei der Fusion von Edeka und Kaiser‘s Tengelmann, oder den umstrittenen Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Er selbst ist dennoch überzeugt, alles richtig gemacht zu haben. Dr. Nils Diederich sieht das etwas anders:

 

„Ich weiß nicht, ob diese Überzeugung nur zur Schau getragen ist. Aber er steht natürlich in einem schrecklichen Dilemma. Er ist Vorsitzender der größten Partei, die sich als Alternative zur CDU darstellen will. Und auf der anderen Seite ist er Vizekanzler und Wirtschaftsminister in einer großen Koalition. Das glaubwürdig darzustellen ist außerordentlich schwierig. Und die Wähler sind desorientiert, in welche Richtung das eigentlich alles geht.“

 

Desorientiert wirkt auch häufig Sigmar Gabriel. Denn seine Ambitionen und Anstrengungen als Wirtschaftsminister gewinnen immer wieder die Oberhand – er setzt sich vehement für CETA ein, knüpft Waffendeals mit Saudi Arabien und Katar. Kritik daran lässt Gabriel nur selten zu. Und jetzt bald auch noch die Kanzlerkandidatur? Auch wenn es noch nicht offiziell ist, ihm bleibt wohl keine andere Wahl. Oder würden Sie diesen Posten bei den Sozialdemokraten aktuell übernehmen wollen? Nein? In der Tat könnte man seine Energie auf etwas Besseres verwenden. Der Experte Dr. Diederich bringt es auf den Punkt:

 

«Bei sehr intensiver Betrachtung des Umfeldes sehe ich gar nicht, wer die Alternative zu Herrn Gabriel darstellen sollte. Deshalb wird er sicherlich als Kanzlerkandidat antreten und die SPD in ihrem Dilemma weiterführen. Sie bekennt sich nicht offen dazu, eine rot-rot-grüne Koalition machen zu wollen, aber sie bekennt sich dazu, dass sie in der Regierung arbeiten will. Das wird sicherlich viele Wähler verwirren.“

 

Verwirrung und Desorientierung sind es also, was der Wähler aktuell von den Sozialdemokraten mit auf den Weg bekommt. Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat jüngst in einem Interview auf n-tv angekündigt, ihre Partei wolle einen sehr modernen Wahlkampf führen – sowohl von den Themen als auch von der „Grundmelodie und den Instrumenten“. Doch was soll das bitteschön heißen? Da Frau Barley den Wahlkampf ihrer Partei im kommenden Jahr leiten wird, wäre eine Konkretisierung an dieser Stelle nicht schlecht gewesen. Der Politologe Dr. Diederich mutmaßt:

 

„Ich fürchte, dass die SPD eher versucht, eine Zwischenposition einzunehmen. Damit wird sie aber weder nach links, noch nach rechts, neue Wähler gewinnen. Ein großes Thema, dessen sich die SPD annehmen müsste, wäre das Jahrhundertthema der sozialen Ungleichheit in Deutschland. Wir haben eine ganz große Schere der Einkommen und eine große Anhäufung von Vermögen bei immer weniger Personen.»

 

Als sozialdemokratische Partei sollte dieses Thema in der Tat auf der Hand liegen. Doch bis der zukünftige Kurs der SPD feststeht, wird noch viel Wasser die Spree entlang fließen: Ende Mai soll der SPD-Kanzlerkandidat auf einem Parteitag nominiert werden, gleichzeitig will die Partei dort auch ihr Regierungsprogramm für die kommenden Jahre verabschieden. Es bleibt also weiter Raum für Spekulationen.

 

Gleiches gilt für die Union. Angela Merkel gilt bisher klar als erneute Kanzlerkandidatin, geäußert hat sie sich dazu noch nicht. Wenn man allerdings überlegt, dass ihre Partei in den Umfragen bei 31,5 Prozent liegt, ihre eigene Beliebtheit aber bei 46 Prozent, würden anscheinend nicht nur CDU-Stimmen Merkel erneut ins Kanzleramt wählen. Wir sollten jedoch nicht außer Acht lassen, dass die Beliebtheit der Kanzlerin vor einem Jahr und vor der Flüchtlingskrise noch bei 60 Prozent lag.

 

Apropos Flüchtlingskrise: Sie gilt als hauptverantwortlich für eine Verschiebung im Parteienspektrum, für das Erstarken der AfD und für den Verlust bei den großen Volksparteien. Ist das tatsächlich so? Laut Dr. Diederich liegt das Problem sogar noch tiefer:

 

„Die Flüchtlingskrise hat bestimmte Defizite in der Politik deutlich gemacht. Und das Defizit liegt darin, dass der eher konservative Teil der Bevölkerung durch die Koalitionspolitik nicht mehr richtig bedient worden ist. Und dieses Manko auf dem rechten Flügel hat die AfD entstehen lassen. Die Flüchtlingskrise war sozusagen nur der letzte Tropfen, der gefehlt hat, damit das Glas überläuft.“ 

 

Und dieses Manko scheint recht groß zu sein, die AfD befindet sich in den Umfragen bundesweit zurzeit bei rund 13 Prozent. Sie wäre damit drittstärkste Kraft im Land. Sollte nach den Grünen und der LINKE übrigens auch noch eine FDP den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen – mit aktuell 6,5 Prozent sieht es danach aus – wäre eine Koalitionsbildung und Mehrheitsfindung noch schwieriger. Und was bliebe dann anderes übrig, als wieder eine große Koalition. Erneut mit einer Kanzlerin Merkel.

 

Aber es lohnt sich, an dieser Stelle noch einmal auf Niels Bohr und die Schwierigkeit von Prognosen zurückzukommen: Bis zur Wahl im September 2017 kann noch reichlich passieren. Was, wenn sich die SPD klar zu Rot-Rot-Grün bekennen würde? Was, wenn der EU-Türkei-Deal platzt oder weitere Länder aus der Europäischen Union aussteigen wollen? All dies wird auch Einfluss auf die Parteien und die Wähler haben. Sicher scheint nur eins: Jede Stimme dürfte am Ende zählen.