Ein EU-Beitritt der Türkei ist aus Sicht des österreichischen Kanzlers Christian Kern derzeit nicht mehr als «Fiktion». Am 16. September will er in Brüssel den Abbruch der Beitrittsverhandlungen im Europäischen Rat thematisieren, wie der TV-Sender ORF berichtet.

 

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Christian Kern

 

Kern zufolge kann Ankara kein EU-Beitrittskandidat sein, „nicht jetzt und nicht in den kommenden Jahrzehnten“. «Man muss da der Realität ins Auge sehen: Die Beitrittsverhandlungen sind derzeit nicht mehr als eine Fiktion. Europa braucht einen neuen Weg,» zitiert den Kanzler die österreichische Tageszeitung Die Presse. In der ORF-Sendung ZiB2 äußerte er sich ähnlich.

 

Neben politischen Gründen seien „wirtschaftliche Disparitäten“ zwischen der Europäischen Union und der Türkei so groß, dass die EU auch aus ökonomischen Gründen den Beitritt nicht billigen könne.

 

Zuvor hatte der EU-Kommissionsvorsitzende Jean-Claude Juncker betont, dass bei einer Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei der Prozess zum EU-Beitritt unverzüglich eingefroren wird.