Ankara wird das Flüchtlingsabkommen mit der EU kippen, wenn Brüssel keinen genauen Termin für die Abschaffung der Visapflicht für die Türkei nennt, sagte der türkische EU-Minister Ömer Celik am Dienstag gegenüber dem Sender Haberturk.

 

Eine Veränderung des Antiterrorgesetzes, auf die die EU so sehr besteht, würde die Sicherheit Europas selbst gefährden, meinte Celik.

 

Am 18. März hatten Brüssel und Ankara einen Flüchtlingsdeal vereinbart. Die EU hatte der Türkei im Rahmen des Abkommens über die Rücknahme von Flüchtlingen visafreies Reisen für ihre Bürger in die EU angeboten. Laut den Verabredungen soll die Türkei illegale Flüchtlinge daran hindern, nach Europa weiterzureisen. Diejenigen, die es trotzdem nach Griechenland schaffen, werden zurückgebracht. Im Gegenzug muss die EU der Türkei drei Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen bereitstellen und ihr syrische Migranten abnehmen.

 

Europa erlebt gegenwärtig die größte Migrationskrise seit Ende des Zweiten Weltkrieges, ausgelöst vor allem durch mehrere bewaffnete Konflikte und die Wirtschaftsprobleme in Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas. Laut Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex waren im Jahr 2015 mehr als 1,8 Millionen Migranten in der Europäischen Union eingetroffen.