Russlands Parlament berät über eine unbefristete Stationierung russischer Luftstreitkräfte auf dem Stützpunkt Hmeimim in der syrischen Provinz Latakia. Präsident Wladimir Putin hat der Staatsduma ein entsprechendes Abkommen zwischen Russland und Syrien zur Ratifizierung vorgelegt. Dieses kann auf der Webseite des Unterhauses eingesehen werden.

 

Russlands Luftwaffenverband sei auf Bitte Syriens in Hmeimim stationiert worden, heißt es in einer dem Vertragsentwurf beigefügten Erklärung. Das russische Militär nutzt die Flugplatz-Infrastruktur und das erforderliche Territorium im Einvernehmen mit der syrischen Regierung unentgeltlich. Die Einsätze der russischen Luftwaffe erfolgen nach Abstimmung mit der syrischen Seite. Auch die Verbandstärke werde mit der syrischen Regierung abgesprochen, heißt es.

 

Der Vertrag ist am 26. August 2015 in Damaskus unterzeichnet worden. Am 29. Juli dieses Jahres hat das russische Regierungskabinett dem Abkommen zugestimmt und es dem russischen Präsidenten vorgelegt.

 

Russland hat den Luftwaffenverband im September letzten Jahres in Syrien stationiert. Seit dem 30. September fliegen die russischen Jagdbomber Angriffe gegen radikale islamistischen Gruppierungen. Grundlage für den Einsatz der russischen Streitkräfte auf dem Territorium Syriens ist ein Ersuchen des amtierenden syrischen Präsidenten Bashar al-Assad um militärische Unterstützung gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh). Am 14. März 2016 ordnete Putin einen Teilabzug der russischen Kräfte aus Syrien an, nachdem die Luftwaffe ihren Auftrag nahezu gänzlich erfüllt hatte.