Steinmeier eilt am Montag zu Lawrow nach Jekaterinburg. Dort wird er Lawrow im Konflikt mit der Ukraine um Zurückhaltung bitten. Mit Blick auf die Alarmierung des ukrainischen Militärs an der Grenze zur Krim, wäre da ein Besuch in Kiew nicht eher angebracht?
 
Während eines Besuchs im russischen Jekaterinburg will Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Montag mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow über die neuerlichen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine beraten: «Die jüngste Zuspitzung auf der Krim muss uns besorgt machen», sagte Steinmeier der «Welt am Sonntag». «Niemand kann in der ohnehin schwierigen Situation ein Interesse an einer weiteren Eskalation haben.»

 

Steinmeier forderte die Regierungen in Moskau und Kiew dazu auf, «dass sie alle Schritte unterlassen, die zu einer weiteren Verschärfung der Lage führen könnten. Wir erwarten zudem, dass die Vorgänge objektiv nachprüfbar aufgeklärt werden.» In diesem Sinn stehe das Auswärtige Amt sowohl mit der Ukraine wie auch mit Russland in Kontakt, sagte der SPD-Politiker.
 
«Selbstverständlich werde ich darüber bei einem Besuch in Jekaterinburg am kommenden Montag auch mit dem russischen Außenminister sprechen.»
Steinmeier rief beide Konfliktparteien dazu auf, «weiter an der Umsetzung von Minsk zu arbeiten».
 
Die Bilanz des entsprechenden Prozesses könne «niemanden zufrieden stellen», sagte der Bundesaußenminister: «Hier stecken wir fest.» Schon seit Wochen arbeite man an einem Rahmenabkommen zur Entflechtung der beiden Konfliktparteien, sagte Steinmeier:

 

«Ein Abschluss ist bisher an der Kompromisslosigkeit beider Seiten gescheitert. Trotz intensiver Bemühungen gibt es weder bei der Frage der Verbesserung der Sicherheitslage in der Ostukraine noch bei der notwendigen Einigung auf Lokalwahlen greifbare Fortschritte.» Deutschland arbeite gemeinsam mit Frankreich «trotz dieser sehr schwierigen Lage weiter daran, die vor allem für die Menschen in der Ukraine so bitter notwendigen Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens zu erreichen», sagte Steinmeier.

 

Quelle: Contra Magazin