Am Montag traf sich Deutschlands Außenminister Frank Walter Steinmeier mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow in Jekaterinenburg. Im Gepäck hatte Steinmeier unter anderem viele konstruktive Vorschläge, aber auch Vorwürfe, die Außenamtssprecherin Maria Sacharowa entschieden zurückgewiesen hat. Aber auch über den Dialog beider Staaten wurde in der Ural-Stadt gesprochen.

 

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Seitdem Außenminister Steinmeier in diesem Jahr den OSZE-Vorsitz innehat, scheint er es mit Osteuropa an sich gut zu meinen. Allerdings stoßen seine Vermittlungsversuche nicht immer auf offene Ohren. Erst kürzlich wollte Steinmeier in Moldawien im Hinblick auf den Konkflikt in Transnistrien vermitteln, Allerdings erhielt er hier aus Tiraspol eine Abfuhr. In Moskau hatte man offene Ohren für einige seiner Vorschläge, allerdings kommt die Waffenruhe in Syrien nach Wünschen des SPD-Ministers so nicht in Betracht.
 

Steinmeier wünschte sich vor allem eine Waffenruhe in Aleppo, um dort für humanitäre Hilfe eine Luftbrücke zu errichten. Allerdings liefert das russische Militär seit Monaten Hilfsgüter in die von Terroristen gebeutelte Stadt. Dies war bislang auch kein ungefährliches Unternehmen für Russland, denn erst vor zwei Wochen wurde bei einem humanitären Einsatz ein Hubschrauber abgeschossen, wobei die westlichen Medien mehr die Waffen als die Opfer monierten.

 

 
Auf die Kritik Steinmeiers, dass Russlands Einsatz Ende September sehr „unerwartet“ kam, antwortete Maria Sacharowa mit deutlichen Worten. Nun zugegeben, der Einsatz wurde im Vorfeld der UN-Versammlung ziemlich rasch vorbereitet und die Berichterstattung damals basierte oftmals auf Gerüchten und Vermutungen. Allerdings war es nach der UN-Vollversammlung im vergangenen September klar gewesen, dass sich Russland auf Bitten des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad im Kampf gegen den Terrorismus beteiligen werde. Zuvor bat Russland immer wieder um Zusammenarbeit im Hinblick auf den Kampf gegen den internationalen Terrorismus, wie Sacharowa laut Sputnik betonte.

 

 
Die 40minütige Pressekonferenz ist in voller Länge oben abrufbar. Neben Syrien war unter anderem der Konflikt in der Ukraine Gesprächsthema zwischen Lawrow und Steinmeier gewesen. Zudem ging bei dem Treffen in Jekaterinenburg auch um den Deutsch-Russischen-Studentenaustausch an der Boris-Jelzin-Universität in der Ural-Stadt. Bereits im Juni betonte Steinmeier die Wichtigkeit des Austausches zwischen jungen Menschen beider Nationen.

 

Von Christian Lehmann