Die jüngste Entscheidung der Regierung in Moskau, Luftangriffe gegen Dschihadisten nun auch vom Iran aus zu starten, hat die US-Regierung offenbar verwirrt. Darauf weisen russische Experten hin. Den amerikanischen Verdacht, wonach Russlands Vorgehen möglicherweise gegen eine UN-Resolution verstoße, betrachten sie als haltlos, berichtet Sputniknews

 

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Der russische Militärexperte Konstantin Siwkow sagte der Onlinezeitung vz.ru: „Die Resolution Nr. 2231 aus dem Jahr 2015 verbietet Kampfjet-Lieferungen an den Iran. Dieser darf also keine Kampfflugzeuge durch kommerzielle Deals bekommen. In unserem Fall fliegt die russische Luftwaffe Angriffe von einem iranischen Zwischenlandeplatz aus. Mit einer Kampfjet-Lieferung an Teheran hat dies nichts zu tun.“

 

Dieser „misslungene und, offen gesagt, äußerst dumme Versuch der USA“, Russland einen Verstoß gegen die UN-Resolution vorzuwerfen, sei ein Beleg dafür, dass Moskaus Entscheidung die Amerikaner völlig verwirrt habe, so Siwkow.

 

Mark Toner, Sprecher des US-Außenministeriums, hatte zuvor gesagt, Washington wolle klären, ob die russischen Luftangriffe vom Iran aus völkerrechtlich legitim seien. Die Frage sei, ob es sich nicht um einen Verstoß gegen die Resolution Nr. 2231 handle.

 

Wie der russische Auslandsexperte Fjodor Lukjanow für vz.ru erläuterte, könnten die USA hypothetisch Verdacht schöpfen, dass sich russische Bomber im iranischen Hamadan nicht vorübergehend aufhalten, sondern dem Iran irgendwie zur Verfügung gestellt werden sollen.

 

„Theoretisch könnte ein solches Schema also entworfen werden. Praktisch hat dies aber mit der Realität nichts zu tun. Russland nutzt die iranischen Objekte tatsächlich nur als Hilfsinstrument für seinen Einsatz in Syrien“, sagte Lukjanow.

Außerdem habe das nicht nur den USA missfallen. Es habe auch die Aufmerksamkeit anderer Regionen erweckt: „Die Rivalität und die Feindschaft des Iran mit Saudi-Arabien und vielen arabischen Eliten sind ja gut bekannt. Deshalb ist die Reaktion ziemlich vorhersagbar. Ich denke aber nicht, dass es rechtliche Gründe gibt, einen Stopp zu fordern“, so Lukjanow weiter.

 

Nach seiner Auffassung wird es den USA kaum gelingen, etwa eine Inspektion auf dem Stützpunkt Hamadan durchzusetzen: „Ich sehe keinen rechtlichen Mechanismus dafür. Zwar kann jeder die Frage aufwerfen, um eine bestimmte politische Atmosphäre zu schaffen. Doch es wäre aus meiner Sicht ziemlich schwierig, eine Anfrage zu formulieren. Nötig wäre ein entsprechendes Mandat für die Inspekteure und die UN-Kontrollgremien. Dieses Mandat ließe sich durch eine Einigung aller UN-Vetomächte erteilen, mit welcher offensichtlich nicht zu rechnen ist.“

 

Die Onlinezeitung zitierte auch einen nicht namentlich genannten russischen Diplomaten: „Die Amerikaner sollten die Resolution Nr. 2231 aufmerksamer lesen. Die Formulierungen des einschlägigen Paragraphen über die Waffenlieferungen an Teheran haben mit der Situation um die russischen Flugzeuge im Iran nichts zu tun.“