Die besseren Beziehungen zu Russland und eine Neubewertung der Nachbarschaftspolitik führen in Ankara zu einer Kehrtwende in Sachen Syrien. Die Kurdenfrage und das bessere Verhältnis zu Russland dürften hierbei eine große Rolle spielen.
 
War es bislang das Ziel der türkischen Führung, Syriens Präsidenten Baschar al-Assad zu stürzen und das mehrheitlich sunnitisch-islamische Land unter eine entsprechende politische Führung zu bringen, so zeigen die jüngsten diplomatischen Bemühungen Ankaras eine sukzessive Kehrtwende in der Syrien-Politik.

 

Unterstützte Ankara bislang vor allem dschihadistische bzw. radikalislamische Gruppierungen in Syrien, die sich den Sturz von Assad zum Ziel setzten, so lassen Präsident Erdogan und dessen AKP diese nun offenbar fallen – und suchen ein besseres Verhältnis zu Damaskus. Immerhin hatten Erdogan und Assad früher ein doch sehr gutes Verhältnis zueinander, welches erst im Zuge des Syrienkrieges zu einer Feindschaft seitens Erdogans avancierte. Das Festhalten Moskaus an Assad und die zunehmende Unterstützung für die syrische Regierung – neben dem Iran nun auch China und Indien – dürfte auch hier eine Rolle spielen.
 
Allerdings scheint Erdogan erkannt zu haben, dass er in der Kurdenfrage ohne eine Stärkung Assads schlechte Karten hat. Denn ein eigener Kurdenstaat im Norden Syriens wäre für ihn eine mittlere Katastrophe. Vor allem dann, wenn sich auch im Nordirak die Kurden von Bagdad komplett loslösen. Das wäre dann schon eine größere Katastrophe. Denn dies würde vor allem der separatistischen kurdischen Terrorgruppe PKK massiven Auftrieb verschaffen.
 
Insofern sind die beiden jüngsten Forderung von Ministerpräsident Binali Yildirim interessant: Erstens dürfe die territoriale Integrität der Türkei nicht infrage gestellt werden, und zweitens müsse Syrien als Staat erhalten werden. Von einem Sturz Assads ist inzwischen kein Wort mehr zu hören. Stattdessen heißt es nun: die Herrschaft einer einzelnen gesellschaftlichen Gruppe (also den Alawiten Assads) müsse ein Ende haben. Das heißt: Wenn es Assad schafft, auch die anderen Ethnien stärker in den politischen Prozess einzubinden, wird es seitens der Türkei wohl keine Probleme mehr geben.

 

 

Von Marco Maier, Contra Magazin