Die Türkei wird in den kommenden Jahrzehnten nicht in die Europäische Union aufgenommen, selbst wenn sie alle Forderungen der EU-Kommission erfüllt, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag.

 

Wie Russlands Ständiger Vertreter bei der EU, Wladimir Tschischow, erläuterte, tritt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker persönlich dagegen auf. „Niemand hat Chancen, in den kommenden Jahren EU-Mitglied zu werden. (…) Jean-Claude Juncker hat das ganz deutlich zu verstehen gegeben, indem er sagte, dass es während seiner Amtszeit keine EU-Erweiterung geben würde. Und seine Amtszeit dauert bis 2019. (…) Die EU hat diejenigen Einwanderer noch nicht ‚verdaut‘, die sie bisher aufgenommen hat“, so der Diplomat.

 

Die Aufnahme der Türkei oder auch der Ukraine in die EU wäre Tschischow zufolge „eine große oder sogar unerträgliche Belastung für das Schiff der europäischen Integration“. „Ich erwarte keine Entscheidungen zur EU-Expansion in den nächsten Jahren. Alles andere sind nichts als Gespräche über mittel- oder sogar langfristige Perspektiven“, betonte er.

 

Zuvor hatte der türkische EU-Botschafter Selim Yenel erklärt, Ankara rechne bis 2023 mit dem EU-Beitritt. „In dem Jahr wird die türkische Republik 100 Jahre alt. Es wäre die Krönung für mein Land, dann Mitglied der Europäischen Union zu sein“, sagte er in einem Interview für die deutsche Zeitung „Die Welt“. Yenel räumte ein, dass die aktuellen Bedingungen nicht gerade günstig für den EU-Beitritt seien, aber die Situation könnte sich schnell ändern.

 

Der österreichische Kanzler Christian Kern erklärte inzwischen, er würde beim EU-Gipfel am 16. September die Debatte über die Einstellung der Verhandlungen über Ankaras EU-Beitritt initiieren. Die Türkei könne „weder jetzt noch in den kommenden Jahrzehnten“ Mitglied der Europäischen Union werden. Die Beitrittsverhandlungen sind nach seinen Worten „derzeit nicht mehr als eine Fiktion“.

 

Der türkische Botschafter in Russland, Ümit Yardim, sagte allerdings jüngst, die EU-Mitgliedschaft sei für sein Land „kein Selbstzweck“. Ankara sei nicht bereit, dafür seine Beziehungen mit anderen Ländern zu zerstören, und werde seine Kontakte mit Moskau weiter ausbauen, egal ob das jemand gefalle oder nicht.