Die meisten Bundesländer sind laut einer Umfrage der Zeitung „Rheinische Post“ interessiert an gemeinsamen Stabsrahmenübungen der Bundeswehr.

 

In einer Woche soll Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit den Innenministern des Bundes und der Länder über einen möglichen Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr im Inneren diskutieren. Zunächst hatten sich das Saarland, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt beteiligen wollen, hieß es.

 

„Wir erklären grundsätzlich unser Interesse“, hieß es laut RP aus dem brandenburgischen Innenministerium.

 

Auch Bremen stehe derartigen Übungen „grundsätzlich positiv“ gegenüber. Als „sinnvoll“  hat sie auch das Innenministerium in Thüringen bezeichnet.

 

Mecklenburg-Vorpommern und Berlin begrüßten die gemeinsamen Übungen, auch wenn sie derzeit noch keine in den eigenen Ländern erwarteten. Sachsen verwies auf parallel laufende Gespräche zwischen Landespolizei und Landeskommando der Bundeswehr, bei denen es auch um gemeinsame Übungen gehe. Auch aus Niedersachsen kam „kein grundsätzliches Nein“.

 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hätte mit von der Leyen eine gemeinsame Übung auch in Bayern abgesprochen, schreibt „Rheinische Post“ unter Verweis auf Ministeriumsangaben.

 

Rheinland-Pfalz allerdings ist dem Einsatz der Bundeswehr im Innern gegenüber kritisch eingestellt. Es gebe „keinen Anlass“ für eine gemeinsame Übung mit der Bundeswehr, so ein Sprecher des Innenministers. Aus Hessen und NRW waren zunächst keine Stellungnahmen zu bekommen.

 

Quelle: Sputniknews