Mit ihrem «Wir schaffen das» und das Aufdrücken von Pflichten bei gleichzeitiger Wegnahme von Rechten, vollziehen Bundeskanzlerin Merkel und ihr Anhang die Zerstörung des inneren Zusammenhalts in Deutschland.

 

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Eine Gesellschaft funktioniert nur so lange, wie sie auch vom internen Zusammenhalt geprägt wird. Doch einen solchen gesellschaftlichen Zusammenhalt gibt es nur dann, wenn Staat und Gesellschaft eine Symbiose eingehen und die Bürger sich nicht einfach nur als Melkkühe sehen, die Verantwortung für alles und jeden auf der Welt übernehmen müssen, nur weil es die Regierung nun mal so sagt.

 

Der gesellschaftliche Zusammenhalt existiert auch nur so lange, wie die unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Hartz IV, eingeführt unter Schröder und Fischer, fortgeführt von Merkels Regierungen, ist so ein Spaltungsinstrument. Die Quasi-Einladung von Millionen Menschen aus aller Herren Länder nach Deutschland ist ein weiteres.
 
Dabei ist es nicht die Zuwanderung selbst, die ein Problem darstellt. Immerhin kennt die Bundesrepublik seit Jahrzehnten eine starke Zuwanderung (bei gleichzeitig starker Auswanderung) und bis auf ein paar Problemviertel und Problemgruppen haben sich wohl große Teile dieser Migranten doch recht gut in die deutsche Gesellschaft eingefügt. Parallelgesellschaften gibt es zwar einige, doch andererseits stellen ja auch schon die kleine Oberschicht, die noch recht breite Mittelschicht und die nach wie vor vorhandene Unterschicht ebenfalls innerdeutsche Parallelwelten dar.
 
Doch Merkels Politik sorgt auch dafür, dass die «Alternative für Deutschland» recht stark wird. Im Gegensatz zur NPD hat sie weniger den Ruf von «Nazis» und holt sich vor allem im rechtskonservativen und rechtsliberalen Spektrum ihre Zustimmung ab. Dort wo Merkel & Co den Menschen ihre «Heimat» wegnehmen, versucht die AfD diese zu propagieren. Dort wo Merkel & Co von Pflichten reden, sprechen AfD-Politiker von Rechten. Wenn man den wachsenden Erfolg der AfD verstehen will, muss man nämlich auch diesen Aspekt berücksichtigen: Während die jetzige Bundesregierung vor allem für aufgezwungene Pflichten und für die Reduktion von (Bürger-)Rechten steht, positioniert sich die AfD als Gegenteil davon.
 
Je mehr Rechte man den Menschen wegnimmt und je mehr Pflichten man ihnen im Gegenzug aufdrückt, umso größer wird einerseits die Politik(er)verdrossenheit, andererseits auch das Potential für jene Parteien, die sich als Rechtegeber präsentieren. So lange solche Politiker die ganze Bevölkerung des Landes mit ihren einsamen Entscheidungen in Geiselhaft nehmen und damit trotz der völligen Missachtung von Grundgesetz und Gesetzen durchkommen, ohne dafür rechtlich belangt zu werden, so lange wird sich immer mehr Unmut in der Bevölkerung aufstauen. Unmut, der bei einer weiter so fortschreitenden Entwicklung in Deutschland, im schlimmsten Fall zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen führen kann, weil die Polarisierung (politisch, religiös, sozial…) zu groß wird, sich Arbeiter und Kleinbürgertum ausgebeutet sehen und das ganze Spiel nicht mehr mitmachen wollen.

 

Von Marco Maier, Contra Magazin