Nachdem bereits Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Verhandlungen zu TIIP für „de facto gescheitert“ erklärte, will Frankreich die Verhandlungen zu TTIP nun offiziell stoppen. Auf Twitter hat Staatssekretär Matthias Fekl offiziell dazu aufgerufen. Kommt es nun zum endgültigen Stopp des transatlantischen Freihandelsabkommens?
 
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Bereits in den 1990er Jahren wurde über ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA verhandelt und auch damals war es Frankreich, die letztlich die Verhandlungen stoppten. Der Staatssekretär des französischen Wirtschaftsministers Emmanuel Macron, der deutsch-französische Politiker Fekl, deutete nun auf Twitter an, dass Frankreich aus den Verhandlungen treten will.

 


 
Der Grund sei unter anderem, dass die Verhandlungen zu wenig politische Unterstützung hatten. Zudem wurden die Verhandlungen immer wieder in der breiten Öffentlichkeit kritisiert. Die Angst vor dem Chlor-Hühnchen und dem Gen-Food machten über Jahre hinweg die Runde. Bis vor kurzem wurde auch die mangelnde Transparenz der Verhandlungen kritisiert und es dauerte lange bis man konkrete Ergebnisse über den Stand der Verhandlungen zugänglich machte.
 
Ob es nun tatsächlich zum Stopp der Verhandlungen kommen wird, bleibt abzuwarten. Offiziell werden die EU-Mitgliedstaaten in den Verhandlungen nicht einzelnen als Verhandlungspartner gezählt, sondern die Verhandlungen werden vom EU-Handelskommissar geführt, der bislang für seine mangelnde Transparenz krtisiert wurde. Nachdem allerdings bereits Deutschland und Frankreich als führende Staaten in der EU sich über ein Ende der Verhandlungen einig sind und auch in anderen Mitgliedsstaaten der Unmut gewachsen ist, dürfte es Mitte September bereits zu einem Ende kommen.
 
Von Christian Saarländer, Contra Magazin