Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Ankara den Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Incirlik angedroht, wenn die Bundestagsabgeordneten weiter nicht auf die Basis gelassen würden. Das erwähnte der Außenminister in einem ARD-Interview.

 

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Wenn der Bundestag weitere Mandate für den Auslandseinsatz in Incirlik beschließen solle, müssten die Abgeordneten den Standort auch besuchen dürfen, so Steinmeier. Mitglieder des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses müssten die Bedingungen vor Ort überprüfen können. Werde ihnen das weiter verwehrt, könne die Bundesregierung von den Abgeordneten kein neues Mandat erwarten.

 

Steinmeier wird darum wohl Ankara davon überzeugen wollen, die Delegierten-Reisen auf den Stützpunkt Incirlik in der Südtürkei wieder zu ermöglichen.  Steinmeier wies außerdem die Verbindung seines Amtskollegen bezüglich der Völkermord-Resolution des Bundestages und dem Besuchsverbot scharf zurück:

 

„Ich sehe nicht diesen unmittelbaren Zusammenhang und das habe ich dem türkischen Kollegen auch gesagt“, betont Steinmeier.