Nachdem Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Verhandlungen zu TTIP für gescheitert erklärt, kommen nun kritische Stimmen seitens der TTIP-Gegner auf. Doch kaum wird über das Dienstleistungsabkommen TISA bislang gesprochen, welches internationale Kritiker für weitaus bedenklicher halten. WikiLeaks sieht nach wie vor die TiSA-Runde als Rückgrat der US-Politik.

 

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Sigmar Gabriel erklärte im letzten Interview die Verhandlungen zu TTIP für „de facto gescheitert“ und müsste demnach für Jubel bei den sogenannten TTIP-Gegnern sorgen, doch viele geben sich mit den Äußerung des SPD-Ministers nicht zufrieden und halten sie zum Teil für „billig und populitisch“, wie man auf Seiten von Kritikern liest. Dort prangern sie an, dass immer noch das CETA-Abkommen an, das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen1, welches die EU-Kommission verhandle.

 


 
Weniger wird allerdings das Trade in Services Agreement (TiSA) ins Visier der Kritiker in Deutschland genommen, welches die EU zusammen mit 23 weiteren Staaten verhandelt. Dieses Abkommen soll den weltweiten Dienstleistungssektor liberalisieren und sind die Nachfolge-Verhandlungen der Doha-Runde, die de facto auch nicht mehr weiter fokussiert wird. Dagegen sind die TiSA-Verhandlungen im vollen Gange und bislang machte WikiLeaks sämtliche Dokumente zu TISA öffentlich, Contra Magazin berichtete.
  


 
TTIP und das Schwesterabkommen für den pazifischen Raum TPP mögen vielleicht gescheitert sein, doch unter TiSA weiterleben. Im Video aus dem letzten Jahr spricht unter anderem der renommierte Journalist Craig Roberts über die Gefahren des TiSA-Abkommen. Sollte das Dienstleistungsabkommen zustande kommen, so könnten die Regelungen von TTIP dadurch zustande kommen, dass man im Streitfall nicht mehr an die Ware als solche anknüpft, sondern an die Dienstleistung, die beispielsweise ein Warentransport nach sich zieht.

 


 
Die Transparenz-Plattform will weiterhin Whistleblower mit einer finanziellen Aufwandsentschädigung belohnen, falls sie brisantes Material über TTIP, TPP, TiSA oder das Kunduz-Massacker WikiLeaks zuspielen werden. Im Übrigen war WikiLeaks das erste Portal, welches Informationen zu TPP und TiSA veröffentlichte und warnte im speziellen 2014 vor TiSA, nachdem man die Verhandlungsergebnisse in Bezug auf den Finanzdienstleistungssektor veröffentlichte.

 

Von Christian Lehmann