Angela Merkel wird den Deutschen wohl auch noch eine vierte Amtszeit lang erhalten bleiben. Nicht jedoch deshalb, weil sie so beliebt wäre. Vielmehr aus dem Grund, dass es in Deutschland kein brauchbares Führungspersonal gibt, welches tatsächlich eine Chance auf Sieg hätte.

 

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Als Angela Merkel am 22. November 2005 das Amt der Bundeskanzlerin Deutschland übernommen hatte, hätte wohl kaum jemand gedacht, dass sie auch im Jahr 2016 noch fest im Sattel sitzen und wahrscheinlich sogar noch bis zum Jahr 2020 die Geschicke der Bundesrepublik mitbestimmen würde. Selbst als sie mit ihrem berühmt-berüchtigten «Wir schaffen das!» die Migrationskrise heraufbeschwor, die Deutschland nach wie vor begleitet, konnten sich die Gerüchte um einen baldigen Rücktritt der deutschen Regierungschefin nicht lange halten.

 

Die stets wendige Politikerin, die sowohl mit der SPD als auch mit der FDP koalierte und vielleicht sogar noch die erste schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene einläuten darf (sofern ihr der Einzug der AfD und der Wiedereinzug der FDP das nicht vermasseln), gilt als «Fähnchen im Wind» und Paradebeispiel für Wendehalsigkeit. Das verschaffte ihr einerseits zwar genügend Gegner, die ihre «Beliebigkeit» und ihre farblose Politik kritisierten, doch bei den Bundestagswahlen reichte es stets dafür, die CDU als stärkste Partei zu positionieren.
 
Dass sie jetzt, 11 Jahre nach ihrem Regierungsantritt trotz des rigorosen Versagens in der Eurokrise samt «Rettungspolitik», in der jüngsten Migrationskrise immer noch «alternativlos» erscheint, liegt jedoch absolut nicht an ihrer Persönlichkeit, sondern vielmehr an fehlendem politischen Führungspersonal in Deutschland, welches von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen wird. In der Union selbst gibt es keinen glaubwürdigen Herausforderer mehr (die hat sie schon längst «entsorgt») und selbst die zweite große Partei, die SPD, kann keinen wirklich brauchbaren Kanzlerkandidaten aufstellen. Von den kleinen politischen Parteien ganz zu schweigen, die es bislang nicht schafften, eine wirklich mehrheitsfähige Politik zu präsentieren.
 
Allerdings hat sie es geschafft, dass der gesellschaftspolitische Linksschwenk der CDU rechts der Mitte so viel Platz machen konnte, so dass sich die AfD dort erfolgreich positionieren durfte. Vor allem die Nationalkonservativen und die Rechtsliberalen haben dort eine politische Heimat gefunden, nachdem CDU und FDP diese Clientel sträflich vernachlässigten und vor allem die Christdemokraten unter Merkel eine Jagd auf die SPD-Wähler veranstalteten. Das was Parteien wie NPD, DVU oder Republikaner nie schafften («Rechts von der CSU darf es keinen Platz geben»), hat dafür Merkel (unter Vorleistung von Helmut Kohl) ermöglicht.
 
Merkels bisheriger politischer Kurs, ihre politische Dominanz innerhalb der Partei (die vielleicht höchstens noch Wolfgang Schäuble erreichen kann) und mangelnde massentaugliche politische Alternativen im bundesdeutschen Parteienspektrum sorgen dafür, dass Angela Merkel (ungeachtet der Einflussnahme der westlichen Finanzoligarchie und der USA) noch weitere Jahre eine politische Rolle in Deutschland und in Europa spielt. Zwar eigentlich völlig unverdient, doch so lange sich Parteien wie die Linke oder die AfD – die beide in Teilbereichen durchaus interessante politische Ansichten einbringen – lieber auf Themen konzentrieren, die lediglich von Minderheiten vertreten werden, werden auch diese bundesweit kaum über 15 Prozent der Stimmen hinauskommen.

 

Von Marco Maier, Contra Magazin