Die Bundesregierung will sich von der Armenien-Resolution distanzieren, wie Spiegel-Online berichtet. Grund dafür sei das türkische Besuchsverbot für deutsche Politiker auf dem Militärstützpunkt Incirlik.

 

Das Auswärtige Amt und das Kanzleramt haben sich Spiegel-Angaben zufolge darauf geeinigt, dass Regierungssprecher Steffen Seibert vor die Presse treten und sich im Namen der Regierung von der Armenien-Resolution des Bundestages distanzieren soll. Dabei handele es sich um eine politische Erklärung des Bundestags ohne jede juristische Bedeutung. Nach der Bundestagsresolution zum Völkermord an den Armeniern hat die türkische Regierung Maßnahmen gegen Deutschland angekündigt und einen „Aktionsplan“ vorbereitet.

 

Die Türkei zog ihren Botschafter aus Berlin zu Beratungen ab und verweigerte dem Staatssekretär des Bundesverteidigungsministeriums und mehreren Parlamentariern den Besuch bei Bundeswehr-Soldaten auf dem Stützpunkt Incirlik im Süden der Türkei. Ankara forderte daraufhin von der Bundesregierung, sich von der Völkermord-Resolution des Bundestags zu distanzieren.

 

Am 2. Juni hatte der Bundestag die von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Resolution über die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 101 Jahren angenommen, bei denen Schätzungen zufolge bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich getötet wurden. Die Türkei hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um einen Völkermord gehandelt habe.

Quelle: Sputniknews