Die EU will in den kommenden Wochen über die Vereinfachung der Visaregeln für die Ukraine und Georgien entscheiden, wie der EU-Komissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, Johannes Hahn, am Samstag mitteilte.

 

„Ja, alles läuft planmäßig. Was die Ukraine und Georgien angeht, sollen die Ergebnisse in den kommenden Wochen veröffentlicht werden“, so Hahn.

 

Am Samstag fand ein Treffen der Außenminister der EU-Länder mit Ministern der Länder des Programms zur „Östlichen Partnerschaft“ in der slowakischen Hauptstadt Bratislava statt.
 
Tiflis rechnet dabei mit einer Liberalisierung der Visumplicht schon im Sommer dieses Jahres. Die Erörterung dieser Frage wurde im Juni jedoch auf einen späteren Termin verschoben. Auch Kiew erhofft sich eine Vereinfachung der Visaregeln noch im Sommer 2016. Nun rechnen die Behörden mit Jahresende.

 

Die EU-Kommission hatte im Dezember 2015 mitgeteilt, dass die Ukraine und Georgien alle Bedingungen für eine Vereinfachung der Visabestimmungen mit der EU erfüllten. Eine diesbezügliche Entscheidung wurde jedoch noch nicht getroffen.
 
Das Programm der „Östlichen Partnerschaft“ sieht die politische Assoziierung und ökonomische Integration von sechs Ex-Sowjetrepubliken mit der EU vor. Zu dem Programm gehören Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, die Ukraine und Weißrussland. Georgien, Moldawien und die Ukraine hatten im vergangenen Jahr Assoziierungsabkommen mit Brüssel unterschrieben; sie wurden bereits von den meisten EU-Ländern ratifiziert.