Das Verteidigungsministerium unter Ministerin Ursula von der Leyen hat ein Investitionsbudget von insgesamt 58 Millionen Euro für den Einsatz des deutschen Militärs auf dem türkischen Stützpunkt in Incirlik im Südosten des Landes freigegeben. Dies berichtet Spiegel Online.

 

Mit knapp der Hälfte des Budgets soll ein eigenes Flugfeld für die deutschen Tornado-Aufklärungsjets sowie Unterkunftscontainer für die Soldaten errichtet werden. Für weitere 30 Millionen Euro plane man die Beschaffung eines mobilen Gefechtsstandes. Für diesen müsse jedoch zuvor ein Fundament gebaut werden, für das zwei Millionen Euro einkalkuliert seien.

 

Die Investitionen seien dringend notwendig. Seit dem Start der deutschen Mission zur Unterstützung der Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, Daesh) in der Türkei müsse die Bundeswehr ihre Maschinen auf den Stellflächen der USA parken, in provisorischen Unterkünften übernachten sowie sich auf die technische Unterstützung der Verbündeten bei ihren Aufklärungsflügen verlassen.

 

Der Sprecher der Verteidigungsministerin, Jens Flosdorff, sagte gegenüber der Zeitung jedoch, dass der Kauf des mobilen Gefechtsstandes für die Luftwaffe unabhängig vom Einsatz der Bundeswehr in Incirlik nötig gewesen sei. Mit der Errichtung wolle man sich außerdem nicht auf Incirlik als Basis für den Einsatz gegen die Terrormiliz festlegen. Für die Baumaßnahmen habe das Ministerium unlängst ein Übereinkommen mit der Türkei unterzeichnet.

 

In den vergangen Monaten hatte man die Baupläne wegen der Auseinandersetzungen mit der Türkei um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete vorübergehend auf Eis gelegt. Ankara hatte aufgrund der Armenien-Resolution des Bundestages Besuche von deutschen Parlamentariern in dem türkischen Stützpunkt untersagt. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte daraufhin mit, die Resolution sei lediglich eine Willenserklärung des Bundestags und nicht rechtlich bindend. Berlin erhoffe sich davon, dass Ankara nun einlenke.

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zudem am Rande des G20-Gipfels in China mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen und sich nach dem Gespräch zunehmend optimistisch gezeigt, hieß es. Man erwarte, dass der für Oktober geplante Besuch der Abgeordneten stattfinden kann.

 

Die Bundeswehr unterstützt die von den USA angeführte Anti-IS-Koalition seit Anfang 2016 mit Aufklärungsjets und Flugzeugen zur Luftbetankung.