Recherchen zufolge soll der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im kommenden Jahr deutlich aufrüsten und Erhalten dementsprechend mehr Mittel. Das konnte aus einem Haushaltsentwurfes des Bundes entnommen werden. Der BND rüstet in Sachen Kryptographie auf, der BfV will die Vernetzung mit den Landesverfassungsschutzämtern optimieren.

 

Das Internetportal Heise berichtet unter Berufung auf Recherchen des Rechercheverbundes des NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung, dass BND und BfV mehr Gelder aus öffentlichen Mitteln erhalten werden als es in den Jahren zuvor der Fall war. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) wurde in den Berichten nicht erwähnt. Das Budget des BND soll sich 2017 auf insgesamt 808 Millionen belaufen. Als Begründung für die Aufstockung seien neue Bedrohungen wie Terrorismus und Cyber-Angriffe, wie es bereits im Weissbuch des Verteidigungsministeriums genannt wurde. Arte publizierte vor zwei Monaten eine neue Dokumentation mit dem Titel „Schattenwelt BND“, welche auch auf Youtube zu sehen ist.

 

 
Der BND will seine Kryptographie optimieren, um gegen Cyber-Angriffe in Zukunft besser gerüstet zu sein. Zudem sollen für die Beurteilung der globalen Lage auch private Dienstleister beschäftigt werden. Bekannter Anbieter für geopolitische Analysen ist beispielsweise Strategic Forecast (Stratfor) in Texas, welches er US-Politikwissenschaftler George Friedman in den 1990er Jahren gründete. Der BfV wollte keine ausführlichen Angaben machen, wo er konkret aufrüsten wolle. Gleichwohl ging hervor, dass eine verbesserte Vernetzung zwischen den einzelnen Landesverfassungsschutzämtern angestrebt werde. Beide Dienste wollen zudem ihr Personal im kommenden Jahr aufstocken.
 
Die Behördenleitung beim BND übernahm vor kurzem der Jurist Bruno Kahl, der auf Gerhard Schindler folgte. Zudem plant der deutsche Auslandsnachrichtendienst BND den Umzug nach Berlin, wobei der bisherige Hauptsitz der Bundesbehörde in Pullach bei München erhalten bleiben soll. Die Aufsichtsbehörde des BND ist das Bundeskanzleramt. Der deutsche Inlandsnachrichtendienst BfV wird von Hans Georg Maaßen geleitet und hat seinen Hauptsitz in Köln. Die Behörde untersteht dem Bundesministerium des Innern. Zudem existieren neben BfV noch die Landesbehörden für Verfassungsschutz.
 

Von Christian Lehmann