Die Aufgabe der nicht anerkannten Moldauischen Dnestr-Republik (Transnistrien), sich dem Staatsverband Russlands anzuschließen, ist bei einem demokratischen Volksreferendum gestellt worden. Das sagte Transnistriens Vizeaußenminister Dmitri Palamartschuk am Samstag dem Radiosender Goworit Moskwa.

 

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„Im Frühjahr hatten wir auch soziologische Umfragen durchgeführt. Die Bevölkerung plädierte eindeutig (für den Beitritt zu Russland), wie beim Referendum von 2006. Der Kurs entspricht voll und ganz dem Willen des Volkes und wird von allen politischen Kräften der Republik akzeptiert“, sagte der Minister.

 

Der Erlass von Republikchef Jewgeni Schewtschuk über Vorbereitungen auf den Beitritt zu Russland beinhalte konkrete Aufgaben, darunter das Anpassen der transnistrischen Gesetzgebung an die russische.

 

„Ich hoffe, dass der Erlass die Arbeit in diese Richtung aktivieren wird“, sagte Palamartschuk.

 

Republikchef Schewtschuk hatte am Freitag (9. September) ein Dekret über die Vorbereitung auf einen Beitritt Transnistriens zu Russland erlassen. Das Dokument ebnet den Weg zur Realisierung der Resultate eines republikweiten Referendums vom 17. September 2006, bei dem die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung für die Unabhängigkeit (von Moldau) und die Vereinigung mit Russland ausgesprochen hatte.

 

Die russische Führung enthielt sich bislang jeglichen Kommentars zum Erlass.

 

Kurz vor dem Zerfall der Sowjetunion, am 2. September 1990, hatten fünf Kreise Moldaus am linken Ufer des Dnestr die Dnestr-Republik (Transnistrien) mit der Hauptstadt Tiraspol im Staatsverband der Sowjetunion ausgerufen. Die hauptsächlich russische Bevölkerung der Region befürchtete, dass radikal gesinnte Kräfte in Chisinau einen Anschluss der Republik an Rumänien fordern werden.

 

1992 entsandte Chisinau Truppen in die Region. Der bewaffnete Konflikt dauerte einige Monate, in dessen Zuge Chisinau die Kontrolle über Transnistrien gänzlich verlor. Offiziellen Angaben zufolge kamen dabei 809 Menschen ums Leben, darunter 271 Zivilisten. Die Region wurde im Grunde genommen zu einem Staat mit allen dazu gehörenden Attributen, einschließlich einer eigenen Währung. Bislang wurde er aber von niemandem anerkannt.

 

Moldau bietet Transnistrien umfassende Autonomierechte, während Tiraspol weiterhin auf der Unabhängigkeit von Chisinau besteht. Der Frieden in der Region wird durch eine gemischte Friedensmacht erhalten, zu der 402 russische, 492 transnistrische und 355 moldauische Militärs sowie zehn Militärbeobachter von der Ukraine gehören.

 

Quelle: Sputniknews