Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GVSP) innerhalb der Europäischen Union (EU) will weitere Schritte durchführen, um sich von der NATO unabhängig zu machen. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini sprach sogar von einer eigenständigen „EU-Armee“ als langfristiges Projekt.

 

 

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Anfang des Jahres machte der inzwischen pensionierte US-General Philip M. Breedlove, der oberste Befehlshaber der alliierten Streitkräfte in Europa (SACEUR), noch mit Phantasien von der „russischen Gefahr“ Druck, um die Existenzberechtigung der NATO aufrecht zu erhalten. Die NATO wurde als transatlantisches Verteidigungsbündnis 1949 gegründet, um sich vor einer möglichen Invasion der Sowjetunion zu schützen. Die Angst vor der Roten Gefahr war bis zum Ende des Kalten Krieges omnipräsent gewesen. Doch bereits während des Kalten Krieges gab es bereits innereuropäische Bestrebungen eine eigene Verteidigungspolitik losgelöst von den USA zu betreiben.

 

Als erstes wäre hier die Westeuropäische Union (WEU) zu nennen, die man ein Jahr vor der NATO-Gründung ins Leben gerufen hatte und im Juni 2011 aufgelöst wurde. Es handelte sich hierbei um einen kollektiven militärischen Beistandspakt der von den Staaten Frankreich, Großbritannien, Belgien, den Niederlanden, Deutschland und Italien 1954 offiziell gegründet wurde, ein Jahr bevor die Deutsche Bundeswehr ihren Betrieb aufnahm. Anders als die NATO hatte die WEU keine festen Strukturen und sah sich mehr in der Beraterfunktion beim NATO-Oberkommando.

 

Der Grund für die Auflösung der WEU, die an für sich nur an Friedensmissionen beteiligt war, ist die zunehmende Rolle der EU in der Sicherheitsarchitektur Europa gewesen. Hier ist die GVSP als ein Bestandteil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) zu nennen, die allerdings seit 2011 wenig Schritte übernommen hat, um sich von der NATO loszulösen. Neben der GVSP existieren noch weitere Institutionen auf EU-Ebene, die sich mit dem Thema Sicherheit und Verteidigung beschäftigen. Zu nennen wäre hier der Militärausschuss der EU, die Europäische Verteidigungsagentur, das Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien und der Militärstab der EU.

 

Bislang spielen alle diese Einrichtungen noch keine überragende Rolle in der Sicherheitsarchitektur Europas, weil hier bislang die NATO und auch die OSZE eine übergeordnete Rolle spielen. Nun sollen aber Schritte geschaffen werden, die eine eigenständige Strategie losgelöst von den NATO-Strukturen verfolgt. Eine Tragende Rolle in diesem Vorhaben sollen den Ländern Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und Polen zukommen, die effiziente militärische Strukturen schaffen sollen. Bislang hat die EU eine kleine Armee von 1500 Mann, die allerdings noch nicht kampferprobt ist. Die „EU-Armee“ soll nun schrittweise erhöht werden, wobei Investitionsprojekte innerhalb der EU das Wachsen einer EU-Verteidigungsstruktur und Sicherheitsarchitektur fördern sollen. Weitere Schritte sollen nun auf einem Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 16. September in Bratislava erörtert werden, wie das Portal Strategic Culture berichtet.

 

Letztlich will sich die EU in Sachen Militär und Verteidigung von den USA lösen, die bislang mit dem SACEUR in der NATO die militärischen Belange innerhalb Europas und der EU am stärksten beeinflusst haben. Auch die Tendenz zum „Nein“ für das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP lässt die Vermutung zu, dass die Brüsseler Spitzen auf lange Sicht den Einfluss der USA auf die EU schmälern wollen. Für das Verhältnis zu Russland wären Fortschritte in dieser Sache wünschenswert, denn erst vor kurzem betonte Putin, dass die EU und Russland Freunde seien und die Gefahr für den Frieden von der NATO ausgehe. Die Russische Föderation und EU führten bislang in der Republik Tschad in Zentralafrika eine gemeinsame Operation durch. Auch US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump sprach sich im Falle seiner Wahl dafür aus, dass die EU eine selbstständige Verteidigungspolitik führen solle und sich Amerika weiter zurückziehe.

 

Von Christian Lehmann