In der Hauptstadt Kirgisiens Bischkek lieferte sich der russische Präsidenten Wladimir Putin einen offenen Schlagabtausch mit dem Diplomaten Nikolai Doroschenko, der die Ukraine vertrat. Der Grund war der Streit um die Krim, deren Bevölkerung 2014 für einen Beitritt in die Russische Föderation stimmte.
 
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Am 19 März 2014 beschloss die Ukraine den Austritt aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), also am gleichen Tag als die Bevölkerung der Krim durch ein Referendum den Beitritt zur russischen Föderation beschloss. Gleichwohl schickte die Ukraine mit dem Diplomaten Doroschenko einen Vertreter ins kirgisische Bischkek, wo es zu einem Schlagabtausch mit dem russischen Präsidenten kam. Seit mehr als zwei Jahren streiten sich die Ukraine und Russland um die Halbinsel am schwarzen Meer, deren Bevölkerung mehrheitlich aus Russland stammt.
 

 

Präsident Putin machte noch einmal deutlich, dass Russland die Krim nicht annektierte, sondern das Referendum aus dem rechtswidrigen Verhalten Kiews resultiere. Die Ukraine geht wie die westliche Gemeinschaft von einer rechtswidrigen Annexion Russlands aus. Der Sturz des damaligen Präsidenten Janukowitsch nach den Maidan-Revolten ist selbt aus Sicht des amtierenden Präsidenten Pedro Poroschenko nicht verfassungsgemäß abgelaufen. Auf dem unteren Video lässt sich nochmal das rechtswidrige Verhalten Kiew, das Putin andeutete noch einmal kurz veranschaulichen.
 

 

Aus russischer Sicht entsprach das Referendum auf der Krim den Statuten des Völkerrechts und auf der Halbinsel geht es im Vergleich zum Rest der Ukraine relativ friedlich zu. Vor allem findet dort kein Bürgerkrieg mit über 9000 Toten wie in der Ostukraine statt. Kritikwürdig wäre gleichwohl der schnelle Ablauf des Referendums, wobei es seit 1991 immer wieder zu Bestrebungen auf der Krim kam, der russischen Föderation beizutreten.

 

 

Die GUS ist ein loser Zusammenschluss von elf Teilrepubliken, die zunächst von Russland, Belarus und der Ukraine gegründet wurde. Sie wurde am 8 September 1991 gegründet und ihr Sitz befindet sich in der weißrussischen Hauptstadt Minsk. Ihre Bedeutung hat in den letzten Jahren aufgrund der unterschiedlichen politischen Ziele ihrer Mitgliedsstaaten deutlich abgenommen. Die GUS-Staaten treffen sich inzwischen nur noch in unregelmäßigen Abständen.
 

 

Von Christian Lehmann