Angela Merkel hielt die Flüchtlingskrise offenbar für ein Mittel, um die EU in gewisser Hinsicht auszubalancieren, doch das war ein folgenschwerer Fehler. Diese These vertritt der russische Auslandsexperte Fjodor Lukjanow.

 

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In einem am Mittwoch veröffentlichten Gastbeitrag für die „Rossijskaja Gaseta“ schreibt Lukjanow, die europäische Integration habe nach dem Kalten Krieg auf zwei Grundsätzen beruht: „Einerseits ging es darum, maximale Profite für ein geeintes Europa zu ziehen. Andererseits handelte es sich um dessen moralisch-ethische Positionierung als Prototyp eines neuen Modells zwischenstaatlicher Beziehungen im Allgemeinen.“

 

„Nachdem die Integration zu Beginn des 21. Jahrhunderts ihren Höhepunkt erreicht hatte, stieß sie jedoch auf zunehmende Schwierigkeiten. Wie es sich plötzlich herausstellte, ist das politische Modell dem deutlich komplizierter gewordenen und inhomogenen Zusammenschluss nicht gewachsen, während das Wirtschaftsmodell ein genügendes Wachstum nicht sichern kann. Die deklarierten edlen Grundsätze hingen vor diesem Hintergrund in der Luft“, so Lukjanow.

 

Er postuliert: „Unter jenen Umständen bekam Deutschland eine Führungsrolle, die für Berlin schmeichelhaft war, aber auch beängstigend. Seit dem Ende des Kalten Krieges hielt Deutschland die EU für ein Mittel, um seinen eigenen wirtschaftlichen und politischen Aufstieg zu sichern, ohne die Nachbarn auf dem Kontinent zu erschrecken. Die deutsche Führung betrachtete deshalb die Anzeichen des Verfalls der Europäischen Union als großes Risiko für die Zukunft des eigenen Landes. Bei diesem Anzeichen handelte es sich vor allem um eine Erosion der ideologischen Komponente dessen, was als europäische Werte bezeichnet wird.“

 

Merkel habe die Flüchtlingskrise im Vorjahr offenbar für eine Möglichkeit gehalten, die Balance in der EU wiederherzustellen, so Lukjanow weiter.

 

Er beschäftigt sich mit Motiven, von denen sich Merkel damals möglicherweise leiten ließ: „Erstens eine moralische Führung der EU: Während die anderen den Nahen Osten ruinieren, kümmern sich Europa und Deutschland um die Opfer einer fremden skrupellosen Politik. Zweitens ein wirtschaftlicher Anreiz: Zu erwarten war ein Zustrom jüngerer und aktiverer Menschen in die älter werdenden Gesellschaften, aber auch eine Möglichkeit, die notwendigen Reformen anzukurbeln. Schließlich ging es um ein Instrument der politischen Einwirkung auf die EU-Mitglieder durch den Appell, solidarisch und gemeinsam zu handeln.“

 

Die Bundeskanzlerin habe sich jedoch geirrt, da das Gegenteil bewirkt worden sei: „Anstatt ein Mittel zum EU-Ausbalancieren zu werden, verursachte das Flüchtlingsproblem ein noch stärkeres inneres Fragmentieren. Auch die Positionen von der Kanzlerin selbst wurden fatal beeinträchtigt. Ihr Image als etwas ‚halsstarrige’, dabei aber sehr ‚richtige‘ Spitzenpolitikerin in Kombination mit dem Gefühl einer soliden deutschen Effizienz hatte Merkel in den vergangenen Jahren in eine ‚Unersetzliche‘ für Deutschland und ganz Europa verwandelt. Nun ist die EU quasi verwaist – es gibt keine anderen Staats- und Regierungschefs von einem gleichsetzbaren Kaliber“, heißt es im Kommentar.

 

„Angela Merkels Fehlschlag, der von ihr selbst inzwischen eingeräumt wurde, hinterlässt das Gefühl, dass eine Epoche zu Ende geht: Es wird nicht mehr gelingen die EU so wiederherzustellen, wie sie einst gewesen war. Und wie sie künftig sein wird, weiß niemand“, schreibt Lukjanow zum Schluss.

 

Quelle auf Deutsch: Sputnik