Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Gesetz zur Ratifizierung der Vereinbarung zwischen Moskau und Damaskus über die unbefristete Stationierung der russischen Luftstreitkräfte im syrischen Hmeimim unterzeichnet, wie die Pressestelle des Kremls bekannt gab.

 

„Per föderalem Gesetz wird die Vereinbarung zwischen Russland und Syrien über die Stationierung des Kampfverbandes der russischen Luftstreitkräfte in Syrien, die am 26. August 2015 unterzeichnet wurde, ratifiziert“, heißt es in der Pressemitteilung.

 

In der Vereinbarung von vorigem Jahr heißt es unter anderem, dass der russische Kampfverband in Syrien auf Bitte von Damaskus auf dem Flugplatz Hmeimim nördlich von Latakia stationiert wird. Die  Infrastruktur des Flugplatzes darf Russlands Luftwaffe laut dem Abkommen nun gratis und unbefristet nutzen. Über Kampfeinsätze entscheidet der Kommandeur des Verbandes selbständig – jedoch stets im Einklang mit einem von beiden Staaten abzustimmenden Plan.
 

Das Gesetz war am 7. Oktober von der Staatsduma und am 12. Oktober vom Föderationsrat gebilligt worden.

 

Quelle: Sputniknews