Kiew -Die Spitzen der Länder Deutschland, Frankreich und die Ukraine planen einen baldigen Gipfel zur Umsetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine. Das berichtet die Agentur Sputnik International unter Berufung einer Presseerklärung des ukrainischen Präsidenten.

 


 

Die Ukraine und Deutschland haben sich darauf geeingigt zusammen mit Frankreich eine trilaterale Konferenz zu veranstalten, um Fragen des Ukraine-Krieges sowie Fragen über eine Einreise von ukrainischen Bürgern in die Europäische Union ohne Visum zu besprechen. Der ukrainische Präsident beklagte unter anderem, dass die Angriffe der ostukrainischen Milzen entlang der Trennlinie angestiegen seien. Dabei beruft er sich auf Angaben der OSZE, der man gleichzeitig anlaste, sie würden die Angriffe Kiews decken.

 


 
Basis des trilateralen Treffens ist das zwischen der EU und der Ukraine unterzeichnete Assoziierungsabkommen, wonach sich die Beziehungen im Hinblick auf Wirtschaft, Politik und Miliär zwischen der EU und der Ukraine intensiviert werden sollen. Bislang sind die Niederlande der einzige EU-Staat, die das Abkommen nach einem Referendum in der Bevölkerung nicht unterschrieben haben.

 
Von Christian Lehmann