Wenn man in Deutschland über Zensur im Internet spricht, dann fältt einem wohl spontan Russland, China oder der Iran ein. Die Leitmedien suggerieren uns gerne, dass eine Zensur nicht stattfindet. Das mag wohl insoweit stimmen, dass man dies weniger auf dem öffentlich-rechtlichen Wege macht, aber wieso gibt es Outsourcing und Public Private Partnership. Besucht man die Applikation von OpenDataCity erkennt man, dass über 60 Prozent aller Youtube-Videos in Deutschland gesperrt sind.

Konkret geht es um das Werkzeug «Gema Versus Youtube«, wo ein Klick genügt und man schnell feststellen kann, dass in Deutschland das Internet im Hinblick auf das beliebte Youtube-Portal munter eingeschränkt wird. Deutschland liegt damit laut einem Bericht der Taz auf Platz 1, dahinter der Sudan und Vatikan — aber mit großem Abstand.  Versteht man diese Analyse richtig, so geht es erstmal um «beliebte Videos», aber auch bei informativen Dingen Dokus kann die Gema als Verwertungsgesellschaft mögliche Rechtsverletzungen geltend machen.

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Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ist eine staatlich legitimierte Verwertungsgesellschaft, die das Urheber von Künstlern schützen will. Was das Eintreiben von Geldern und der Erkennung von Rechtsverletzungen angeht, so ist sie dort sehr erfinderisch und spitzfindig. Inzwischen scheint man sogar nicht davor zurückzuschrecken wegen dem Singen von «Hänschen klein» mögliche Rechtsverletzungen geltend zu machen.

 

Um nochmal auf das Youtube-Problem zu sprechen, hier gab es bereits eine Klage der Gema gegen das Portal, denn man fühlte bereits einmal zu Unrecht erwähnt, nachdem Youtube auf Geheiß der Verwertungsgesellschaft begann, die Videos im Internet zu sperren. Sperren deswegen, weil man bei Zensur im engen Sinne ja nur solche Einschränkungen verstehen will, die ausschließlich vom Staat ausgehen. Aber wir kennen ja das Outsourcing von Zensurpolitik ja aktuell auch von Facebook, wo das Justizministerium und Federführung von Heiko Maas wohl eine gemeinnützige Stiftung betraut hat, die ja auch keine staatliche Behörde ist, sondern eine Gesellschaft des privaten Rechtes, wie es auch die Gema ist.