Erst vor ein paar Tagen kündigte Barack Obama seinen Feldzug gegen die alternativen Medien an, der allerdings längst schon begonnen hat. Nachdem die Diffamierungen der Gegeöffentlichkeit und anders denkenden Journalisten immer läppischer wurde und eher das Gegenteil erreichte, zieht man nun die Zensur-Schraube an. Ob das Einfrieren der Konten des russischen Senders in Großbriannien, das Löschen von Facebook-Seiten von Journalisten und das Abschalten der Internetverbindung — wie im Falle von Julian Assange.

Für westliche Leitmedien ist es typisch, dass man gerne über Internetzensur in Russland, China oder dem Iran berichtet.  Auch die Türkei geriet im Juli in die Kritik, nachdem man im Zuge des gescheiterten Gülen-Putschversuchs sämtliche Portale von staatlicher Seite zensierte. Die Tatsache, dass man sich im Westen ähnlichen Mitteln bedient, kommt in der Berichterstattung leider zu kurz. Und wenn, dann folgt ein Bestätigungsbericht, dass man Portale und Journalisten nun zensiert, die man bereits zuvor diffamiert hat. Der freie westliche Journalismus entlarvt sich langsam selbst in Sachen Heuchelei und übertrifft sich dabei zugleich.  Jüngst wurde erst die Arbeit des britischen Ablegers von RT erschwert, indem man die Konten des Senders einfror.

 

Bleiben wir bei England, wo man den Internet-Anschluss in der Botschaft von Ecuador sperrte, nachdem der US-Außenminister John Kerry darum gebeten hatte. Der Grund liegt auf der Hand, da sich Julian Assange in dieser Botschaft befindet und die immer größer werdende Sammlung von E-Mails gegen Hillary Clinton auf WikiLeaks  nicht gerade zu einem günstigen Zeitpunkt veröffentlicht werden. WikiLeaks hat auf Twitter bestätigt, dass man in der Botschaft auf US-Bitte hin den WikiLeaks-Gründer vom Internet abschnitt.

 

 

Immerhin zensiert das Kurznachrichtenportal Twitter noch nicht den Kommunikationskanal von der Transparenz-Plattform, die unter anderem längst von der westlichen Leitpresse diffamiert wird. Angefangen hat das Ganze, nachdem man vermehrt E-Mails von Hillary Clinton veröffentlichte, die unter anderem zeigen was hinter der US-Demokratie steckt. Wer Clinton wählt, der entscheidet sich für den Krieg, wie man es ja so oft in den kritischen und alternativen Medienportalen zu hören bekommt.  Anders geht es allerdings auf Facebook zu, wie die Analystin Nina Byzantina zu wissen vermag. Sämtliche Facebook-Accounts, welche über den Tod des bekannten Donbass-Kommandeurs Motorola schrieben, wurden gelöscht, weil somit der Verstoß der Waffenruhe seitens der Ukraine ein bekanntes Gesicht bekam. Zuvor wurde in der Bundesrepublik Deutschland über ein ähnliches Vorgehen berichtet, nachdem man sich im Justizministerium unter Heiko Maas gegen die sogenannte «Hate-Speech» ausgesprochen hatte.  Eine Wall of Shame zeigt, dass viele Accounts oft ohne rechtliche Grundlage einfach gelöscht oder gesperrt werden. Willkommen im freien Westen.

 

Oftmals reden sich die Spitzen der Politik damit heraus, dass keine Zensur stattfinde, da sie nur von staatlicher Seite ausgehen könne, wie man unter anderem aus Art 5 Grundgesetz entnehmen kann. Richtig ist, oftmals wird das Internet — abstrak gesagt — für bestimmte Personen dadurch eingeschränkt, dass sie von nicht-staalichen Stellen veranlasst wird. Beispiele hierfür sind die Verwertungsgesellschaften wie die Gema, gemeinnützige Stiftungen wie die Antonio-Amadeu-Stiftungen oder Facebook und andere Netzwerke. Allerdings handeln diese auf Geheiß staatlicher Einrichtungen und werden von diesen vor allem mit Geld gefördert. Erst am Wochenende berichtete News Front, dass die Gema über 60 Prozent aller beliebten Youtube-Inhalten sperren lässt. Dafür reicht bislang lediglich die Möglichkeit aus, dass Urheberrechte in irgendeiner Art und Weise verletzt sein könnten.

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