Die Entscheidung der Niederlande über die Zukunft des EU-Assoziierungsprozesses mit der Ukraine muss für die EU-Länder und für Kiew annehmbar sein, sagte der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk vor dem EU-Parlament in Straßburg.

 

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte habe zuletzt beim EU-Gipfel in Brüssel von Schwierigkeiten berichtet, die mit der Ratifizierung des Assoziierungsabkommens durch sein Land verbunden seien, sagte Tusk in seiner Rede bei einer Plenarsitzung des EU-Parlaments.

 

„Premierminister Rutte hat versprochen, er werde versuchen, in den nächsten Tagen eine Entscheidung mit dem niederländischen Parlament zu vereinbaren, um diese Schwierigkeiten auszuräumen. Wie das Ergebnis der Debatte in den Niederlanden auch aussehe, es ist klar, dass wir eine Methode finden müssen, die für 27 Mitgliedsländer und die Ukraine annehmbar wäre», so Tusk.