Heute entscheidet sich die niederländische Regierung, ob man dem 2014 ausgehandelten Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und der Ukraine zustimmen werden. Das berichten verschiedene Nachrichtenagenturen, wonach die Regierung ihre Position am 1. November bei der EU vorlegen werde.

 

Als Assoziierungsabkommen werden völkerrechtliche Verträge bezeichnet, bei denen sich der Vertragspartner an eine zwischennationale oder supranationale Gemeinschaft bindet, jedoch nicht Mitglied der Gemeinschaft wird. Ein Referendum in den Niederlanden lehnte zunächst ein solches Abkommen ab. Nun wird sich zeigen wie viel Gewicht dieses Referendum letztlich bei der Regierungsentscheidung hat.

 

 

Letzlich wurde keineswegs ausgeschlossen, dass die Regierung ein solches Abkommen ablehnen werde. Dann stellt sich die Frage, ob dann das komplette Abkommen hinfällig wird oder man es wieder neu ausgestalten wird.

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