Am Sonntag fanden die Wahlen zum Präsidenten in Moldawien statt. Der Kandidat der Sozialisten verfehlte knapp die absolute Mehrheit. Nun kommt es zu einer Stichwahl in zwei Wochen, wo Moldawien zwischen dem russlandfreundlichen Dodon und der EU-Befürworterin Maia Sandu abstimmen.

Bereits während der Wahlen berichteten die Nachrichtenagenturen über eine überdurchschnittlich hohe Wahlbeteiligung in Moldawien, wo am Sonntag seit 20 Jahren die ersten Wahlen stattfanden. Eine Entscheidung über den Wahlsieger steht allerdings noch aus, nachdem Igor Dodon mit knapp 49 Prozent die erforderliche absolute Mehrheit, die bei 50 Prozent liegt, nicht erreichte. Er muss nun gegen die zweitplatzierte Maia Sandu antreten, die mit knapp 38 Prozent den zweiten Platz erzielte. Die anderen sieben Kandidaten kamen nicht über fünf Prozent hinaus. Allerdings galten sie allesamt als Befürworter der EU-Integration Moldawiens, so dass es noch in zwei Wochen spannend werden kann.

 

 

 

Ähnlich wie Montenegro ist auch Moldawien ein Land, wo Russland und der Westen um die Deutungshoheit kämpft. Vor zwei Wochen fanden in Montenegro Parlamentswahlen statt, die als eine Schlappe für den Westen gedeutet werden. Ungeachtet dessen treibt der noch amtierende Premierminister Montenegro weiter in die NATO rein, die als Türöffner zur EU zählen. Bei den Parlamentswahlen in Moldawien 2014 zeichnete sich ein ähnlicher Kampf zwischen der EU und Russland ab, wo das Lager der pro-russischen Parteien mit 46 Sitzen im Parlament dem pro-europäischen Lager noch knapp unterlag. Wie damals vor zwei Jahren wurde auch in diesem Jahr über Unregelmäßigen während der Wahlen seitens Wahlbeobachtern der EU, der OSZE und den GUS-Staaten berichtet, die sich während den Wahlen ereignet haben.

Mit den Ländern Transnistrien und Gagausien befinden sich in Moldawien zwei international nicht anerkannte Republiken, die als eingefrorene Konfliktzonen zwischen Ost und West gelten. Das abtrünnige Transnistrien würde Umfragen zufolge am liebsten der Russischen Föderation beitreten, allerdings schweigt Moskau bislang zu solchen Beitrittsvorhaben. Contra Magazin berichtete im Sommer mehrfach über die letzte Sowjetrepublik, wo sich Deutschlands Außenminister Frank Walter Steinmeier als OSZE-Vorsitzender in seinen Vermittlungsbemühungen auf taube Ohren stieß. Und auch aus Rumänien werden immer wieder Ansprüche auf die ehemalige Sowjetrepublik Moldawien geltend gemacht.

 

Zurück zu den Stichwahlen, die in zwei Wochen stattfinden: Auch wenn der Vorsprung des russlandfreundlichen Kandidaten Dodon deutlich erscheinen mag, so kann es doch noch spannend werden. Denn auch die Stichwahlen in Österreich, wo Hofer einen deutlichen Vorsprung vor seinen Konkurrenten van der Bellen im ersten Wahlgang hatte, nahm eine „sensationelle Wendung“ statt, die man später dann doch für verfassungswidrig wertete. Vor 16 waren die letzten Wahlen in Moldawien auch vom Verfassungsgericht für verfassungswidrig gezählt, weswegen vor 20 Jahren die letzten Präsidentschaftswahlen in Moldawien, im Jahre 1996, stattfanden, die verfassungskonform waren.

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