Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte zieht einen Rückzug seines Landes vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Erwägung, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet. Damit wolle er dem Beispiel Russlands folgen, dessen Präsident Wladimir Putin erst am Mittwoch einen entsprechenden Erlass unterzeichnet hatte.

 

„Russland trat zurück. Ich werde vielleicht dasselbe tun“, so Duterte vor seiner Reise nach Lima, um dort am APEC-Gipfel teilzunehmen. Den IStGH bezeichnete er als „sinnlos“. Der philippinische Staatschef begründete seine Überlegungen mit der Kritik des Westens an seinem Anti-Drogen-Programm im Land, in dessen Rahmen bereits über 2000 Drogenabhängige getötet worden sein sollen.

 

Duterte möchte außerdem gern Putin im Rahmen des APEC-Gipfels in Peru treffen. Eigenen Angaben zufolge will er die Philippinen und Russland zu „besten Freunden“ machen. Sollten außerdem China und Russland eine „neue Ordnung“ herstellen, würde er diese sofort unterstützen: „(…) dann werde ich der erste sein, der sich dieser anschließt“, so Duterte.

 

Putin hatte am Mittwoch die Anordnung über den Austritt aus der Vereinbarung des IStGH unterzeichnet. Der Wortlaut dieses Dokuments ist auf dem amtlichen Internet-Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht.

 

 

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