In Berlin findet heute ein informelles Gipfeltreffen statt, an dem sich der scheidende US-Präsident Barack Obama, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sowie die Staats- bzw. Regierungschefs Frankreichs, Großbritanniens, Italiens und Spaniens beteiligen werden. Dies berichtet die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

 

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Merkel und Obama hatten sich bereits Mittwochabend im Nobelhotel „Adlon“ getroffen. Auf der Tagesordnung des Gesprächs standen Themen wie Donald Trump, die Nato, Russland, die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), usw. Am Donnerstag wurde die Diskussion im Kanzleramt fortgesetzt.
 
Es ist offensichtlich, dass Obama sich um die Beschwichtigung seiner europäischen Verbündeten nach dem Wahlsieg Donald Trumps bemüht. Er wird offenbar abermals versichern, dass Amerika Europa nicht vernachlässigen wird und dass die „russische Herausforderung“, die der Politik Washingtons und Berlins in den letzten Jahren zugrunde liegt, eine weitere Konfrontation mit Moskau verlangt.

 

In diesem Kontext wird im Laufe des Berliner multilateralen Gipfels laut Reuters das Thema der Erweiterung der Russland-Sanktionen erörtert. Die Deutsche Welle (DW) behauptet, die Teilnehmer des Treffens werden auch die Zweckmäßigkeit der Verlängerung der Restriktionen wegen Moskaus Ukraine-Politik und von neuen Sanktionen wegen seiner Bombenangriffe in Syrien besprechen. Eine DW-Quelle in der Bundesregierung sagte, dass ein Szenario verhindert werden müsse, bei dem die EU die Sanktionen verlängern und der neue US-Präsident nach seinem Amtsantritt diese aufheben würde.
 
Mittlerweile haben Merkel und Obama in einem gemeinsamen Beitrag für die „WirtschaftsWoche“ sich für TTIP und das Pariser Abkommen zum Klimawandel ausgesprochen und gleichzeitig Trump gewarnt, der bekanntlich andere Vorstellungen von beiden Dokumenten hat. In Berlin ist man beispielsweise über Trumps Vorschlag an London beunruhigt, einen bilateralen Handelsvertrag abzuschließen.

 

„Der Spiegel“ schrieb, dass Merkel für die Einheit der EU plädiere, während Trump vermutlich auf eine Destabilisierung der Union setze. Hinzu komme, dass der designierte US-Präsident sich die Anerkennung der Krim als Teil Russlands vorstelle. „Die neue Freundschaft Trumps zu Kreml-Chef Wladimir Putin lässt die Europäer aufhorchen“, schrieb ihrerseits „Die Welt“. Also werden sich die Bemühungen um die Trennung Trumps von Moskau wie ein roter Faden durch den Mini-Gipfel ziehen.

 

Aber eigentlich ist das Berliner Treffen so gut wie zwecklos: Obama scheidet demnächst aus seinem Amt. Die Perspektiven der nach Deutschland gekommenen europäischen Politiker stehen in den Sternen. Dabei wird die symbolische Führungsübergabe von Obama an seine zuverlässigste Mitstreiterin Merkel stattfinden. Jedenfalls nannte die „New York Times“ Merkel nach Trumps Wahlsieg „die letzte Stütze des liberalen Westens“, während der britische „Guardian“ sie als „Führerin der freien Welt“ bezeichnete.
 
Übrigens wurde gestern aus CDU-Quellen bekannt, am 20. November solle verkündet werden, dass Merkel im Herbst 2017 zum vierten Mal für den Kanzlerposten antreten wird.
 
Übersetzung: Sputnik

 

 

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