In der Debatte um eine mögliche Begnadigung von Edward Snowden, soll Obama nicht die Wahrheit gesagt haben, wie RT Deutsch unter Berufung auf WikiLeaks berichtet.

 

 

Die Enthüllungsplattform WikiLeaks erklärte, dass der scheidende US-Präsident Barack Obama nicht die Wahrheit sage, wenn er behaupte, er könne den Whistleblower Edward Snowden nicht begnadigen. Im entsprechenden Tweet erklärte die Organisation, dass Barack Obama wisse, dass er die Unwahrheit sage. WiliLeaks verweist dabei auf einen Artikel, der die rechtlichen Einzelheiten des Falls Edward Snowden erklärt.

Im entsprechenden Bericht auf der Webseite «Techdirt» wird etwa darauf hingewiesen, dass der 38. Präsident der Vereinigten Staaten, Gerald Ford, den 37. Präsidenten der Vereinigten Staaten, Richard Nixon, noch vor Erhebung der offiziellen Anklage begnadigte. Außerdem wird im Artikel ein 150 Jahre alter Beschluss des Obersten Bundesgerichts zitiert, der erläutert, in welchen Fällen der US-Präsident einer Person dessen Strafe erlassen kann. Es werden auch weitere Belege angeführt.

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