Der russische Präsident Wladimir Putin hat die am Mittwoch verabschiedete Medien-Resolution des Europaparlaments, die sich explizit auch gegen russische Medien richtet, als ein Zeichen für den Degradierungsprozess der Demokratie-Vorstellungen im Westen bezeichnet.

 

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Das Europaparlament hat am Mittwoch seinen Entwurf „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ verabschiedet. Darin wird Russland unterstellt, politische Parteien und andere Organisationen in der EU finanziell zu unterstützen – „mit der Absicht, den politischen Zusammenhalt zu schwächen“. Die Berichterstattung russischer Medien wie Sputnik oder RT wird in dem Entwurf mit Propaganda der islamistischen Terrororganisationen IS/Daesh und Al-Qaida gleichgesetzt.

Sputnik hat in einer speziellen Erklärung die EU vor Staats-Zensur gewarnt.