Der ungarische Ministerpräsident Orbán sieht sich unter seinen europäischen Amtskollegen in seiner Haltung in Sachen Zuwanderungs- und „Flüchtlings“politik bestätigt. Wie Orbán jetzt am Rande des Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel erklärte, bewege sich die europäische Mehrheitsmeinung mehr und mehr in Richtung der ungarischen Position, die an Flüchtlingslagern außerhalb der EU festhält.

Im übrigen werde Ungarn auch in der Frage einer Quotenregelung für die Umverteilung von „Flüchtlingen“ nicht von seiner Position abweichen.

Auf die Nachfrage eines Journalisten antwortete Orbán in Brüssel, in der Migrantenfrage könne beobachtet werden, daß „zuvor exkommunizierte, verachtete Positionen langsam zu einem gemeinsamen Standpunkt und die Menschen, die sie vertreten, seit kurzem begrüßt und als würdige Partner angesehen werden“.

In der Frage einer europäischen Flüchtlings-Umverteilungsquote unterstrich Orbán, daß seine Regierung nicht nachgeben werde, weil das, was die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wolle, nicht das sei, was die Ungarn wollen. Orbán betonte, die Idee sei nicht sympathisch, daß diejenigen, die „überwiegend Wirtschaftsmigranten“ en masse nach Europa hereingelassen hätten, diese auf alle anderen verteilen wollten, damit „alle in Schwierigkeiten geraten“.

Orbán erinnerte auch an das ungarische Zuwanderungsreferendum vom 4. Oktober. Dort hatten sich 3,3 Millionen Ungarn der Feststellung angeschlossen: „Auf keinen Fall kann es sein, daß jemand anderes über die Identität der in Ungarn lebenden Menschen entscheiden soll, als die Ungarn selbst.

 

Quelle: Zuerst!

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