Der UN-Sicherheitsrat hat am Montag eine Resolution zu Aleppo verabschiedet, die die humanitäre Operation in der zweitgrößten syrischen Stadt regeln soll, wie die russische Zeitung „Kommersant“ am Dienstag schreibt.

 

Die Schlussvariante der Resolution des UN-Sicherheitsrats wurde auf Grundlage von zwei Entwürfen erstellt – dem russischen und französischen, die vor kurzem noch unvereinbar zu sein schienen. Der Übergang vom Widerstand zum Zusammenwirken könnte ein Wendepunkt bei den diplomatischen Anstrengungen zur Wiederherstellung des Friedens in Syrien sein und den Abbau der Spannungen zwischen Russland und dem Westen fördern.

Die Vereinbarungen über Bedingungen zur Evakuierung von Zivilisten und Einheiten der bewaffneter Kämpfer, die unter Kontrolle internationaler Beobachter erfolgen wird, sind das Resultat eines schwierigen Kompromisses. Die Resolution des UN-Sicherheitsrats zu Aleppo wurde verabschiedet, nachdem in der zweitgrößten syrischen Stadt, die völlig unter Kontrolle der Regierungstruppen genommen wurde, Ende der vergangenen Woche der Abzug begann.

Eine Bestätigung dafür, dass der Prozess der Rückkehr zum friedlichen Leben in Aleppo an Tempo gewinnt, war der gestrige Abzug von rund 1200 Extremisten und derer Familienmitglieder aus Aleppo. Zugleich traf aus den schiitischen Siedlungen al-Fua und Kefraya der nordwestlichen Provinz Idlib eine Bus- und Autokolonne des Roten Kreuzes und Roten Halbmondes mit friedlichen Einwohnern und verletzten Kämpfern der bewaffneten Einheiten, die Syriens Präsidenten Baschar Assad unterstützen, ein.

Al-Fua und Kefraya, wo rund 50.000 Schiiten leben, waren mehr als drei Jahre lang von der bewaffneten Opposition blockiert worden. Den Enklaven drohte eine humanitäre Katastrophe. Die sich gegenseitig bekämpfenden Seiten einigten sich dann darauf, dass die Evakuierung von Aleppo, Al-Fua und Kefraya synchron erfolgen wird – während die Extremisten und ihre Familien Aleppo verlassen werden, werden die Einwohner von al-Fua und Kefraya in die Stadt gebracht.

Vor dem Hintergrund der Einstellung der Kampfhandlungen und erster Schritte zur Verbesserung der kritischen Lage in Aleppo, unternahm der UN-Sicherheitsrat einen weiteren Versuch, eine Resolution zu den Bedingungen der humanitären Operation in Aleppo unter internationaler Kontrolle zu verabschieden.

Vor weniger als zwei Wochen war erst ein Versuch durch gegenseitige Vorwürfen und diplomatische Affronts gescheitert. Russland und China legten am Ende ein Doppelveto gegen den von den westlichen Ländern initiierten Resolutionsentwurf ein. Und noch am vergangenen Sonntag gab es keine Anzeichen für die Verbesserung der Situation. Frankreich und Russland legten dem UN-Sicherheitsrat zwei alternative Resolutionsentwürfe vor. Hätte Moskau die französische Variante blockiert, drohte Paris mit einer Sondersitzung der UN-Vollversammlung. Allerdings wurde eine solche neue Konfrontationsrunde verhindert. Bei den Debatten am Sonntag zeigten die Seiten überraschenderweise einen klaren Wunsch zur Einigung.

Wir haben einige Stunden lang gut gearbeitet. Ich denke, dass wir im Ergebnis einen guten Text haben“, sagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin. Auf die Frage nach der Entsendung von internationalen Beobachtern in Aleppo, sagte er, dass sich alles hervorragend ausgehen werde.

Auch der UN-Botschafterin der USA, Samantha Power, zufolge haben die russische und amerikanische Delegation „sehr konstruktiv“ gearbeitet und die endgültige Variante der Resolution enthält alle wichtigsten Punkte, die es ermöglichen würden, die Überwachung der internationalen humanitären Operation in Aleppo durch die Uno zu gewährleisten. Für diese Ziele in Aleppo würden dann mehr als 100 UN-Mitarbeiter sowie Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz und der Syrischen Rothalbmond-Bewegung eingesetzt.

Laut dem französischen UN-Botschafter François Delattre basiert der abgestimmte Entwurf auf drei Elementen – einer sicheren Evakuierung gemäß dem internationalen Völkerrecht, einem unverzüglichen und reibungslosen Zugang zu humanitärer Hilfe der Uno sowie dem Schutz der medizinischen Einrichtungen und Personals. Und alles unter Beobachtung durch die Vereinten Nationen.

 

Experten zufolge kann der Übergang vom Widerstand zum Zusammenwirken im UN-Sicherheitsrat ein Wendepunkt bei den diplomatischen Anstrengungen zur Wiederherstellung des friedlichen Lebens in Syrien sein.

„Zum ersten Mal seit langer Zeit gab es zwischen Russland und westlichen Mächten im UN-Sicherheitsrat keinen Austausch von Vorwürfen, sondern eine gemeinsame Arbeit an einem gegenseitig annehmbaren Dokument. Nicht ausgeschlossen ist, dass die Einnahme von Aleppo ein Wendepunkt wurde, der einen weiteren Vektor der Entwicklung in Syrien bestimmte. Westliche Anführer haben sich endgültig darin vergewissert, dass der Kurs auf den schnellstmöglichen Sturz Assads in einer Sackgasse steckte. Das heißt, dass man statt Druck auf Vereinbarungen setzen soll, vor allem mit Moskau“, kommentierte der Experte Wladimir Sotnikow.

Quelle: Sputnik

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