Russland und die Türkei haben ihre Anstrengungen zur Regelung des Syrien-Konfliktes intensiviert, wobei ein unverzüglicher Waffenstillstand in ganz Syrien angestrebt wird, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

 

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu teilte am Mittwoch mit, dass zwischen Damaskus und den Oppositionskräften ein Abkommen in Vorbereitung ist, als Garanten könnten Moskau und Ankara auftreten. Zuvor hatte die türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, dass Moskau und Ankara nach Wegen zur Erweiterung des Waffenstillstandes suchen. Demnach sollen beide Länder einen Plan abgestimmt haben, der die Ausdehnung der Feuerpause auf ganz Syrien vorsieht.

 

Laut dem TV-Sender Al-Jazeera stimmten mehrere Gruppierungen der bewaffneten syrischen Opposition dem Beitritt zum Waffenstillstand vorläufig zu.

Doch trotz der Annäherung der Positionen von Moskau und Ankara zu Syrien in den letzten Wochen bleibt die Nachkriegsordnung in Syrien weiterhin ein Stolperstein. Wie aus der gestrigen Verkündigung Cavusoglus folgt, wird die syrische Opposition nie akzeptieren, dass Präsident Baschar Assad weiter an der Macht bleibt. „Der politische Übergangsprozess ist unter seiner Teilnahme unmöglich“, sagte der türkische Außenminister.

 


Die Reaktion der russischen Seite auf die Berichte der türkischen Medien und Beamten über einen bereits vorbereiteten Plan war überaus vorsichtig. Allerdings bestätigte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, dass derzeit tatsächlich Beratungen mit den türkischen Kollegen geführt werden, bei denen verschiedene Formate eines möglichen Dialogs zum Syrien-Problem besprochen werden.

Die Konfliktteilnehmer sollen sich in der zweiten Januarhälfte in Astana versammeln. Jetzt werde das Konzept dieses Treffens besprochen, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Nach den Erörterungen in Astana können die Teilnehmer die Gespräche in Genf fortsetzen, wo am 8. Februar die zwischensyrischen Verhandlungen fortgesetzt werden sollen.

Es ist zwar noch zu früh, über eine neue Etappe in der Syrien-Regelung zu sprechen, die Initiative Moskaus und Ankaras wurde aber im Westen bereits bemerkt. Wie der Vertreter des deutschen Außenministeriums, Sebastian Fischer, betonte, wird Berlin den gesamtnationalen Waffenstillstand in Syrien unterstützen, falls er erreicht wird. Allerdings sollten die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates bei jeder Zusammensetzung der Teilnehmer des politischen Prozesses die Grundlage der Regelung bilden, so Fischer.

„Falls die Informationen über die Pläne Russlands und der Türkei bestätigt werden, würde das heißen, dass diese zwei Länder jetzt die Hauptrolle beim Neustart des Friedensprozesses in Syrien spielen“, sagte der Orientalist Wladimir Sotnikow. Ihm zufolge könnte dieses Abkommen als Fortsetzung der Vereinbarungen betrachtet werden, die bei dreiseitigen Gesprächen der Außenamtschefs Russlands, der Türkei und Irans am 20. Dezember in Moskau erreicht wurden.

Dem Experten zufolge ist diese Herangehensweise lebensfähiger als die früheren russisch-amerikanischen Vereinbarungen. „Die Amerikaner haben gezeigt, dass sie die Situation in Bezug auf die syrischen Oppositionsgruppierungen, deren Mitglieder sie unterstützen, nicht beherrschen. Die Türkei und der Iran können hingegen die Kräfte, die von ihnen kontrolliert werden, effektiv beeinflussen“, so der Experte.

Quelle: Sputnik