Österreichs Außenminister Sebastian Kurz twitterte bereits an Silvester, dass er nun als Außenminister Österreichs die Geschicke der Organisation prägen wird, die ihre meisten Institutionen in Wien hat.

Im Jahr 2017 wird die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Österreich als Vorsitzender geführt. Darauf folgt Österreich auf Deutschland, das 2016 Serbien ablöste.

 


Die OSZE bildete sich nach der KSZE — der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Insgesamt 57 Staaten sind Teilnehmer bzw. Mitglieder der Organisation, die aktuell mit 17 Missionen, vor allem in Osteuropa unterwegs ist. Unter anderem gerieten die Beobachter in der Ukraine erst wieder vor wenigen Tagen unter Beschuss.

 


Konflikte entschärfen, Vertrauen wiederherstellen und Radikalisierungen bekämpfen, sind die Ziele des Vorsitzes von Österreich in der Organisation.

 

Die Missionen in der Ukraine seien eine Hauptaufgabe der OSZE geworden. Es müsse aber eine Übereinkunft geben, die von einer Expertengruppe aus Russland, dem Westen und den Staaten zwischen ihnen ausgearbeitet werde. Eine solche Option ist laut dem Experten die völkerrechtlich abgesicherte Neutralität der Ukraine nach österreichischem Vorbild, ohne NATO-Beitritt.

 

Oben präsentiert sich der aktuelle Twitter-Account der OSZE-Österreich, die nun auch verstärkt aus der Ukraine berichten wird, wo unter anderem das Vertrauen der Bevölkerung in die Mission stark gesunken.

 

Der österreichische Außenminister und neuer OSZE-Vorsitzender für Österreich, Sebastian Kurz, will «Blockdenken» überwinden.

 

Auf jeden Fall übernimmt Kurz von Steinmeier mit dem OSZE-Vorsitz ein schweres Erbe. Doch da die Österreicher nicht als so russophob gelten wie die Deutschen, weil sich die Neutralität schon zu Sowjetzeiten stets als vorteilhaft erwies, könnte der junge Außenminister durchaus einige positive Akzente setzen, resümiert Maier vom Contra Magazin aus Wien.

Метки по теме: ; ; ; ;