Mit guten Vorsätzen voran, so könnte das Motto von Sebastian Kurz lauten, der als Außenminister Österreichs direkt in den Donbass fuhr, um dort die OSZE-Mission zu besuchen. Als OSZE-Vorsitzender ist Sebastian Kurz in die Bürgerkriegsregion gereist, um sich vor Ort ein Bild von der Konfliktlage zu machen.

Der offizielle Auftritt der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine berichtete bereits auf Twitter über den Besuch unter anderem in Donezk. Die Mission geriet immer wieder ins Fadenkreuz von ukrainischen Sicherheitskräften, was auch der Vorgänger Frank-Walter Steinmeier bereits im Sommer 2016 rügte.

Über den amtierenden Vorsitzenden Österreichs in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat News Front bereits berichtet. Bereits gestern kündigte Kurz seinen Besuch im Donbass an. Die Nachrichtenagentur Ruptly war mit einem Kamera-Team vor Ort. Kurz beklagte ein «Blockdenken zwischen West und Ost», der immer noch vielen Köpfen festsitzt. Bereits Anfang Dezember kündigte der Außenminister an, Brücken zwischen Ost und West bauen zu wollen.

«Wie sich die Beziehungen zu Russland und den USA entwickeln, ist ganz entscheidend: Wissen Sie, dass es in der OSZE 57 Mitgliedsstaaten gibt und dass es das Prinzip der Einstimmigkeit gibt, so Kurz unter anderem. Auch in Wien hat der ÖVP-Politiker mit der OSZE einen Heimvorteil, denn dort befinden sich die meisten und wichtigsten Institutionen. Der Sitz des Generalsekretariats und der wichtigsten Gremien ist Wien, in der Wiener Hofburg, seit 2007 auch im Palais Pálffy an der Wallnerstraße (Hauptsitz). In der Vergangenheit ist es Kurz immer wieder gelungen verschiedene Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen und für Kompromisse zu sorgen, beispielsweise der Iran-Atom-Deal im letzten Jahr. Der Bundesminister für Auswärtiges, Europa und Integration will sich unter anderem wieder für mehr Vertrauen in die OSZE stark machen, welche in den letzten Jahren immer wieder an Vertrauen einbüßte.

 

Die OSZE ist eine verstetigte Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Am 1. Januar 1995 ging sie aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, welche am 1. August 1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet worden war. Die OSZE besteht aus folgenden 57 Teilnehmerstaaten: allen Staaten Europas (inklusive der Türkei und Russland), den Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie den USA und Kanada.

 

Weitere Informationen über die OSZE und die Beobachtermission in der Ukraine können Sie auf dem offiziellen Internetauftritt der Staatenkonferenz abrufen.

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