Russland und Iran wollen ihre Zusammenarbeit in Zukunft weiter ausbauen. Daran hindert auch nicht das Atom-Programm, wie das digitale Informationsportal Sputnik schreibt.

Teheran will die Zusammenarbeit mit Moskau im Rüstungsbereich und Gebieten, die eine Abstimmung mit dem UN-Sicherheitsrat benötigen, ausbauen, wie der iranische Botschafter in Moskau, Mehdi Sanai, am Samstag mitteilte. Das Atom-Abkommen verbiete ja den Verkauf von Waffen an Teheran nicht.

„Der Iran ist an der Fortsetzung der militärischen Kooperation mit Russland interessiert und will diese gar ausbauen“, sagte Sanai in einem Interview mit der russischen Tageszeitung „Argumenty i fakty“. Dies betreffe auch diejenigen Bereiche, die eine Billigung durch den UN-Sicherheitsrat benötigen. Denn schließlich würden die Lieferungen von verschiedenen Waffentypen an Teheran in der noch geltenden Atomvereinbarung nicht völlig untersagt.

Zuvor hatten die USA ihre Sanktionen gegen den Iran erweitert. „Die Sanktionen werden im Interesse des Kampfes gegen den Terrorismus und wegen Verstößen gegen das Regime der Nichtweiterverbreitung (von Massenvernichtungswaffen durch den Iran — Anm. d. Red.) verhängt“, begründete das Finanzministerium seine Entscheidung. Der Iran hatte am 29. Januar eine neue ballistische Rakete erprobt. Und Washington reagierte sofort. „Wir verwarnen den Iran offiziell“, sagte der Sicherheitsberater Trumps, Mike Flynn, am Mittwoch. Ihm zufolge widersprechen die Raketentests der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats vom 20. Juli 2015, die eine Roadmap zur Beilegung des Atomstreits mit dem Iran billigte.

Irans Außenministerium bezeichnete die Äußerungen Flynns als „unbegründet, einseitig und provokativ“. Die Resolution 2231 verbiete keine Raketentests. Das iranische Raketenprogramm werde in der Roadmap überhaupt nicht erwähnt, so iranische Diplomaten.Der Iran und die Sechser-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) hatten im Juli 2015 eine Lösung im jahrelangen Atomstreit erzielt. Die langwierigen Verhandlungen endeten mit der Verabschiedung eines gemeinsamen umfassenden Aktionsplans. Seine Umsetzung führte zur vollen Aufhebung der früher gegen den Iran verhängten wirtschaftlichen Sanktionen seitens des UN-Sicherheitsrates, der USA und der Europäischen Union. Als Gegenleistung muss Teheran den friedlichen Charakter seines Atomprogramms garantieren. Der Aktionsplan trat am 16. Januar 2016 in Kraft. Ende Februar erklärten Vertreter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Teheran komme seinen Verpflichtungen nach.

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