Seit nunmehr 200 Jahren befinden sich die USA im Kriegszustand, daran ändert sich gerade auch nicht viel

Von William Astore auf Antikrieg

In der vergangenen Woche brachte Armeegeneral Raymond „Tony” Thomas, Leiter des U.S. Kommandos für Sondereinsätze (SOCOM) seine Bestürzung über die Trump-Administration zum Ausdruck. „Unsere Regierung befindet sich noch immer in unglaublichen Turbulenzen,“ meinte Thomas. „Ich hoffe, dass sie bald damit klarkommen, weil wir ein Land im Krieg sind.

Was heißt das, wir sind ein Land im Krieg? Viele werden denken, dass das eine dumme Frage ist, aber ist es das? Sicher, wir haben grob geschätzt 10.000 Soldaten in Afghanistan, und dieser Krieg ist nicht vorbei. Sicher, die Vereinigten Staaten von Amerika helfen noch immer den irakischen Streitkräften (besonders in Mosul) gegen ISIS und damit verbundene terroristische Gruppen. Ja, die Vereinigten Staaten von Amerika und die NATO (gemeinsam mit Russland?) streben danach, ISIS und dem „radikalen islamischen Extremismus/Terrorismus“ den Garaus zu machen. Aber ergeben diese Bemühungen einen Weltkrieg wie den Ersten und Zweiten Weltkrieg?

Es ist kein Gefühl wie im Krieg – zumindest nicht in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Kongress hat keine formelle Kriegserklärung abgegeben. Wenige Amerikaner bringen Opfer (die Soldaten in Gefahr natürlich schon). Es gibt keine Rationierung. Keine Steuererhöhungen für die Finanzierung des Kriegs. Keine nationale Mobilisierung von Ressourcen. Keine Wehrpflicht. Keine Veränderung von Lebensstil oder Vorlieben. Nichts. Die meisten Amerikaner führen ihr normales Leben, ohne an den „Krieg“ und seinen Fortschritt (oder Mangel an Fortschritt) zu denken.

Hier liegt mein Punkt. Terrorismus, sei es radikal islamistischer oder durch weißen Rassismus bedingter, wird immer mit uns sein. Ja, er muss bekämpft werden, und auf vielfache Weise. Polizeiliche Maßnahmen sind eine davon. Politische und soziale Veränderungen, also Reformen, sind eine andere. Sammeln von Informationen. Gelegentlich ist militärisches Eingreifen berechtigt. Aber Terrorismus zu einer existenziellen Gefahr zu erheben heißt die Terroristen füttern. „Krieg“ ist, was sie wollen. Sie leben von dieser Rhetorik, einer Rhetorik, die ihre Selbstherrlichkeit steigert. Warum sie füttern?

Ein weiterer Aspekt: ein Krieg gegen den Terrorismus ist dem Wesen nach ein permanenter Krieg, da du nie alle Terroristen loswerden wirst. Und permanenter Krieg ist vielleicht der größte Feind der Demokratie – und ein mächtiger Wegbereiter von Autokraten. James Madison sah das ganz klar:

Von allen Feinden einer wahren Freiheit muss der Krieg vielleicht am meisten gefürchtet werden, weil er den Keim alles anderen umfasst und entwickelt. Krieg bringt Armeen hervor; von diesen kommen in der Folge Schulden und Steuern; und Armeen und Schulden und Steuern sind die bekannten Instrumente, mit denen man die Vielen unter die Herrschaft der Wenigen bringt. Im Krieg wird auch die freie Verfügungsgewalt der Exekutive ausgeweitet; ihr Einfluss bei der Vergabe von Ämtern, Ehrungen und Entgelten wird vervielfacht; und alle diese Mittel zur Verführung der Köpfe kommen zu denen hinzu, die die Stärke der Menschen schwächen. Derselbe heimtückische Aspekt der republikanischen Staatsform kann verfolgt werden in der Ungleichheit der Vermögen und der Möglichkeiten des Betrugs, die aus dem Zustand des Kriegs hervorgehen, und in der Entartung von Anstand und Moral, die in beiden erzeugt werden. Kein Land kann seine Freiheit inmitten anhaltender Kriegsführung erhalten …

Will jemand, der Madison gelesen hat und sich für Demokratie engagiert, wirklich weitere, sagen wir Generationen lang „im Krieg“ sein? Für immer?

Allerdings weist General Thomas´ Kritik einen weiteren Aspekt auf, der erwähnt werden muss, und zwar seine Dreistigkeit bei der Kritik an der Regierung (und somit an seinem Oberbefehlshaber), sie kriege im „Krieg“ nicht die Kurve. Generäle sind dazu da, um Kriege zu führen, und nicht um die Regierung, der sie dienen, öffentlich zu kritisieren.

Kriegsrhetorik inspiriert nicht nur Terroristen und stärkt Autokraten, während sie die Demokratie schwächt: sie ermutigt auch Generäle. Die beginnen zu denken, dass sie, wenn das Land sich im Krieg befindet, eine mächtige Rolle innehaben sollten, um zu gewährleisten, dass es gut läuft, bis der Staat zu einem Apparat des Militärs verkommt (wie es in Deutschland im Ersten Weltkrieg der Fall war, als Feldmarschall Hindenburg und General Ludendorff Deutschland von 1916 bis zu seinem Zusammenbruch im November 1918 regierten). Die Administration Trump hat bereits (langgediente und vor kurzem pensionierte) Generäle in die leitende Position von Verteidigung, Heimatlandsicherheit und Nationalem Sicherheitsrat berufen. Erinnern Sie sich an die Zeiten, als Zivilisten diese Positionen innehatten?

Noch ein Punkt: Sagen Sie, wenn die Vereinigten Staaten von Amerika jetzt ein „Land im Krieg” sind, wann werden wir wieder zu einem Land im Frieden werden? Wenn die Antwort ist „wenn der letzte Terrorist beseitigt ist,“ dann sagen Sie am besten gleich Lebewohl zu dem, was von der amerikanischen Demokratie noch übrig ist.

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