Screenshot Justitia

Vergangenen Oktober sorgte das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Mail Karabulut, mit einem Facebook-Eintrag für Schlagzeilen. Dort hatte er unter anderem die Deutschen als „Köterrasse“ beschimpft und gemeint:

„Von ihren Händen fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites Volk gegeben, welches Menschen derart verachtet, massakriert und erniedrigt“. In Bezug auf die deutsche Außenpolitik meinte er: „Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.“

Als Grund für seine Beleidigung wird eine Resolution des Bundestags genannt, die den Völkermord an den Armeniern durch das Osmanische Reich im Ersten Weltkrieg als Genozid einstufte. Die Türkei leugnet bis heute, daß das Vorgehen gegen die Armenier ein Völkermord war. „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt – und wir schweigen immer noch“, meinte Karabulut damals. „Ab jetzt könnt ihr was erleben.“  

Für die Staatsanwaltschaft Hamburg sind diese Äußerungen aber keine Volksverhetzung, da sich eine Gruppedurch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ unterscheiden müsse. Bei der Bezeichnung „Deutsche“ sei dies aber nicht der Fall, da sich diese nicht als „unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen. Auch als Kollektiv seien die Deutschen „nicht beleidigungsfähig“, findet die Staatsanwaltschaft Hamburg.

 

Quelle: Zuerst!