Russland und China haben die Annahme einer neuen Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrates blockiert, indem Moskau und Peking von ihrem Vetorecht Gebrauch machten.

Совбез ООН. Архивное фото

 

Die Abstimmung zu dem Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat fand am Dienstag trotz der Warnungen Russlands, gegen die neuen Sanktionen zu stimmen, wie geplant statt. Seit dem Beginn des Konfliktes im Jahr 2011 machte Moskau bereits zum siebenten Mal Gebrauch von seinem Veto-Recht.

Ende Oktober hatte der UN-Sicherheitsrat eine geschlossene Sitzung zur Situation über den Einsatz von Giftstoffen in Syrien durchgeführt. Die Autoren des Berichts werfen dem syrischen Regime mindestens drei Giftgasattacken vor. Die USA, Großbritannien und Frankreich drängen darum im UN-Sicherheitsrat auf Sanktionen gegen die syrische Regierung. Russland äußerte dagegen wiederholt Zweifel an den UN-Gutachtern.

Russlands Staatschef Wladimir Putin hatte am Dienstag zuvor gewarnt, dass die Verhängung neuer Sanktionen gegen Damaskus den Verhandlungsprozess zur Regelung der Krise in Syrien unterbinden würde. „Russland wird keine neuen Sanktionen gegen Syrien unterstützen“, betonte Putin.

​Früher war bereits mehrmals berichtet worden, dass IS-Kämpfer im Irak und in Syrien bei Attacken auf Stellungen der kurdischen Volkswehr und der irakischen Armee gelegentlich zu chlorgestützten chemischen Waffen greifen. Einigen Informationsquellen zufolge sollen die IS-Kämpfer die Chemiewaffen in Labors einer Universität in der eroberten Stadt Mossul im Irak produzieren.

 

Der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war im August 2015 nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf syrische Dörfer eingesetzt worden, bei denen 13 Menschen starben.

 

Quelle: Sputnik

 

 

 

Метки по теме: ; ;