Türkei — Ministerin Fatma Betül Sayan Kaya, die zuletzt nicht ins türkische Generalkonsulat in Rotterdam eingelassen wurde, hat bei der 61. Sitzung der UN-Kommission Verstöße gegen Frauenrechte in den Niederlanden beklagt.

„Trotz grundlegender demokratischer Werte haben die Niederlande den Zugang einer weiblichen Ministerin zum Generalkonsulat ihres Landes in Rotterdam verwehrt“, sagte Kaya.

Dies habe ihre Rechte auf Rede-, Versammlungs- und Bewegungsfreiheit verletzt. Die Niederlande hätten damit sogar das Wiener Übereinkommen zum Schutz von Menschentrechten verletzt.  Ein solches Vorgehen im Jahr 2017 zeuge davon, dass es sogar im Herzen Europas immer noch Probleme bei der Wahrung der Frauenrechte gebe.

Am Samstag hatten die Niederlande dem türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu die Einreise verweigert: Dem Flugzeug des Ministers war die Landeerlaubnis entzogen worden. Daraufhin beschloss Kaya, mit dem Auto von Düsseldorf nach Rotterdam zu fahren. Die Ministerin tat dies, obwohl ihre geplanten Auftritte, bei denen sie für die Zustimmung der Türken beim anstehenden Referendum zur Verfassungsänderung werben wollte, zu jenem Zeitpunkt bereits abgesagt worden waren. Aus diesem Grund soll ihr der Zugang zum türkischen Generalkonsulat verwehrt worden sein.

Die türkische Ministerin wurde laut Medienberichten von den niederländischen Behörden als „unerwünschte Ausländerin“ bezeichnet. Die Polizei eskortierte sie zurück nach Deutschland.

Die Reaktion der Türkei ließ nicht lange auf sich warten. Das türkische Außenministerium teilte dem zurzeit sich außerhalb der Türkei befindenden niederländischen Botschafter in Ankara mit, seine Rückkehr aus dem Urlaub sei unerwünscht, und untersagte ihm vorläufig die Wiederaufnahme seiner Arbeit.

Quelle: Sputnik Deutschland

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